Debatten im Klub
Warum sich die SPÖ mit Imppflicht müht
Wien. In der SPÖ schwelt eine gröbere Debatte über das rote Ja zur Impfpflicht im Parlament. Wie berichtet hatten die SPÖ-Landeshauptleute mit Michael Ludwig an der Spitze vergangene Woche in Pertisau/Tirol per Unterschrift die Zustimmung der SPÖ zugesichert.
Mit Rendi abgestimmt. Die drei roten Landeshauptleute hatten sich davor telefonisch mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner abgestimmt – die als Klubchefin im Parlament zuständig ist.
Gewerkschafter will von Regierung Antworten
Wogen hoch. Nur, im Parlamentsklub gingen die Wogen hoch, noch am selben Tag gab es eine interne Aussprache, das Wort Krisensitzung wird vermieden. Protest kam vom mächtigen Gewerkschaftsflügel – der durch die Impfpflicht Nachteile für Arbeitnehmer befürchtet. „Bevor uns ein Gesetzesentwurf vorliegt, gibt es von mir keine Zustimmung“, so der mächtige Bau-Holz-Chef Josef Muchitsch zu ÖSTERREICH, der „noch viele Fragen beantwortet haben will“.
Auch der steirische AK-Chef Josef Pesserl ist gegen eine Impfpflicht – keine einsame Haltung in den Arbeiterkammern.
Steht also das SPÖ-Ja
auf dem Spiel? SPÖ-Insider rechnen damit, dass sich die Gemüter beruhigen – einige hätten sich einfach überfahren gefühlt und werden schon Ja sagen. Auch Rendi lässt durch ihre Sprecherin ausrichten, man werde pro Impfpflicht stimmen. (gü)
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