Juristischer Streit in Deutschland soll trotzdem durchgefochten werden.
Nun ist das mit Spannung erwartete Urteil da: Amazon muss seine WLAN-Bestellknöpfe in Deutschland vom Markt nehmen. Das Oberlandesgericht München hat dem Unternehmen am Donnerstag verboten, Waschmittel, Kaffee und andere Waren des täglichen Bedarfs weiter so zu verkaufen.
Die aufklebbaren, nur mit dem jeweiligen Hersteller-Logo versehenen Knöpfe führten zu intransparenten Bestellungen. Klare Informationen zu Inhalt, Preis und der klare Hinweis auf eine zahlungspflichtige Bestellung fehlten, urteilten die Richter. Damit verstoße Amazon gegen die Gesetze für den Internethandel. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale des deutschen Bundeslandes Nordrhein-Westfalen.
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Für zahlreiche Produkte
Im Internet einkaufen ohne Smartphone oder Tablet, einfach per Knopfdruck - das bietet Amazon für Waschmittel, Kaffee und einige Dutzend anderer Produkte des täglichen Bedarfs an. Das sei jedoch gesetzwidrig, klagten die Verbraucherschützer - und hatten damit bereits vor dem Landgericht München in erster Instanz recht bekommen.
Amazon hält seine Bestellknöpfe dagegen für gesetzeskonform. Die Kunden sollten selbst entscheiden dürfen, wie sie einkaufen wollen.
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Keine Information zu Preisen
Die WLAN-Knöpfe mit dem Hersteller-Logo lassen sich auf Waschmaschine oder Kühlschrank kleben, für die Bestellung genügt dann ein Knopfdruck. Auf den sogenannten Dash Buttons finden sich lediglich die Markenlogos der jeweiligen Hersteller, aber keine Information zu Preis oder Inhalt. Was der Kunde bestellt, hat er beim Installieren der App entschieden. Allerdings können sich Details und Preise ändern. Amazon kann etwa ein vergleichbares Ersatzprodukt liefern.
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Es habe Beschwerden gegeben, sagte ein Jurist des Klägers, der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. Auch fehle der Hinweis, dass jeder Knopfdruck eine zahlungspflichtige Bestellung bedeutet. Das Landgericht sah darin einen Verstoß gegen die Gesetze zu Internet-Verkäufen und verurteilte Amazon zur Unterlassung. Wie viele Kunden solche Bestellknöpfe überhaupt nutzen und welchen Umsatz Amazon damit macht, wollte das Unternehmen nicht mitteilen.
Auch in Österreich erhältlich
WLAN-Bestellknöpfe haben auch die Schweizerische Post und der Handelskonzern Valora schon getestet. Das Kölner Institut für Handelsforschung hält Bestellknöpfe aber für eine Übergangslösung, die von Sprachsteuerung und Smart-Home-Geräten abgelöst werde.
Amazon bietet die Bestellknöpfe seit 2016 auch in Österreich an. Bei uns dürften sie weiterhin im Programm bleiben. Laut einer ersten Amazon-Aussage betreffe das Urteil nur Deutschland.
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