Die Straftaten in Gefängnissen haben im vergangenen Jahr stark zugenommen. Ministerin Berger will Daten analysieren lassen und handeln.
Die Straftaten in österreichischen Gefängnissen haben im vergangenen Jahr stark zugenommen. So stieg die Zahl der Fälle von Suchtgiftmissbrauch im Vergleich zum Vorjahr um 57 Prozent. Bei Tätlichkeiten unter Insassen wurde ein Anstieg von 38 Prozent dokumentiert. Geringer ist der Anstieg bei Angriffen auf das Wachpersonal mit 42 Prozent. Das geht aus der Beantwortung einer Anfrage der Grünen durch das Justizministerium hervor.
Gewalt und Suchtgiftmissbrauch
Der grüne Justizsprecher Albert
Steinhauser wollte von Justizministerin Maria Berger (S) auch wissen, in
welcher Form strafrechtlich relevante Handlungen durch Insassen im
Strafvollzug erfasst werden. "Die Leiter der Justizanstalten haben jeden
Verdacht einer mit gerichtlicher Strafe bedrohten Handlung eines
Strafgefangenen, die nicht bloß auf Verlangen des Verletzten zu verfolgen
ist, unverzüglich bei der Staatsanwaltschaft anzuzeigen", lautete die
Antwort. Eine Verpflichtung besteht bei Handlungen gegen Insassen wie
Bedienstete, und Suchtgiftmissbrauch.
Seit 2004 werden Straftaten elektronisch erfasst
Ein
elektronisches Erfassungssystem von Straftaten in Haftanstalten ist seit
April 2004 in Verwendung. Eine genaue Aufgliederung der Straftaten gibt es
nicht, diese hätte mangels elektronischer Erfassung manuell zu erfolgen, was
laut Anfragebeantwortung einen zu hohen Aufwand darstelle. Der hohe Anstieg
der Straftaten bereitet dem Justizministerium sehr wohl Sorgen, wie es
selbst angibt: Berger hat bereits die Vollzugsdirektion um eine Analyse der
Vorfälle gebeten. Sobald die Ergebnisse vorliegen, will sie diese
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) "zur Verfügung stellen".
Bergers Antwort nicht zufriedenstellend
Steinhauser ist mit
Bergers Antwort "nicht unzufrieden", er wünscht sich aber genauere Daten.
"Wie viele sexuelle Übergriffe hat es zum Beispiel gegeben?" Der Grüne zieht
den Schluss, dass der Anstieg der Straftaten mit dem Personalmangel in den
Haftanstalten zusammenhängt. Hier habe die Ministerin mit dem
Haftentlastungspaket schon "den ersten Schritt in die richtige Richtung"
gemacht. Aber auch bauliche Mängel gelte es auszubessern, wie die Übergriffe
unter den Insassen beweisen würden. So fordert Steinhauser mehr
Einzelunterbringung in der Nacht.
