Bei seiner Bilanz als Minister legte Sobotka interessante Statistiken vor.
Bis zum Hintergrundgespräch Freitagvormittag in der Herrengasse gab Sobotka noch vor, nicht zu wissen, wie es mit ihm politisch weitergeht. Seine Zeit als Chef des Inneressorts empfand der Niederösterreicher als „spannend“.
Plus 31 Prozent. Vor allem zwei Themen bestimmten seine Amtszeit: Migration und der damit verbundene Abstieg des subjektiven Sicherheitsgefühls der Landsleute sowie Cyberkriminalität und die Versuche, hier neue Ermittlungsmethoden durchzusetzen: „Es ist einfach nicht hinzunehmen, dass man etwa WhatsApp oder andere oft verschlüsselte Kommunikationsstrukturen im Internet nicht durchleuchten kann.“ Zum Beweis legt er Zahlen vor, die nachdenklich stimmen: Laut Sicherheitsmonitor (aller Anzeigen von 1. 1. bis 30. 11. 2017) sind Internetverbrechen um 31 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des Jahres davor gestiegen. Auch die absoluten Zahlen dazu sind erschreckend: Mit rund 15.200 angezeigten Delikten liegt Cybercrime erstmals vor Wohnungseinbrüchen (hier wurden heuer 11.600 angezeigt).
Aufklärungsquote bei satten 48,9 Prozent
Städte. Insgesamt gab es im oben genannten Zeitraum 468.000 Anzeigen (das sind um fünf Prozent weniger als 2016) und eine Aufklärungsquote von 48,9 Prozent – in manchen Regionen sogar bis zu 60 Prozent, in den Städten ist es schwieriger.
Abschiebungen. Auch zur Migration und vor allem zu den Abschiebungen von abgelehnten Asylwerbern legte Sobotka zum Ende seiner Amtszeit Zahlen vor: So wurden heuer bis Ende November 22.000 Asylanträge negativ beschieden: 4.500 Zuwanderer gingen daraufhin freiwillig in ihre Heimat zurück, 6.400 mussten aus Österreich abgeschoben werden. (kor)
