Lebensversicherungen sollen jetzt frisches Geld in die leere Kremser Stadtkasse spülen.
Um dem drohenden Finanzkollaps zu entkommen, hat Bürgermeister Franz Hölzl jetzt mit einer Finanzberaterfirma ein neues Konzept ausgeheckt. Elf Millionen Euro an Krediten sollen mit Lebensversicherungen getilgt werden. Die starten ab sofort, sind auf den Bürgermeister und drei Mitarbeiter personalisiert und sollen - so die Idee - in 15 Jahren mehr Geld abwerfen, als würde man jetzt einen Kredit aufnehmen.
Vorgeschichte. Die Stadt Krems droht von einem riesigen Schuldenberg erdrückt zu werden. 103,8 Millionen Euro gilt es zu tilgen, das Budgetdefizit hat sich zwischen dem Jahr 2000 und 2004 von 1,57 Millionen auf 8,27 Millionen Euro gleich vervierfacht (ÖSTERREICH berichtete). Der Rechnungshof bekrittelte vor allem die Umwidmung von Gemeindeabgaben und die Personalpolitik der Stadt. Trotz eines satten Defizits stiegen sowohl die Zahl der Bediensteten als auch die Personalkosten.
Bürgermeister Hölzl findet die neue Idee gut: „Am Ende bekommen wir die Summe mit Prämien zurück. Das kommt günstiger, als wenn wir jetzt einen Kredit aufnehmen und ihn abbezahlen. Die Zinsen der Lebensversicherungen sind nämlich höher.“ Bezahlt werden die Versicherungsbeiträge von der Stadt. Die Schwierigkeit: Die Stadt kann als juristische Person keine Lebensversicherung abschließen. Deshalb laufen die Verträge auf den Bürgermeister selbst und drei seiner Mitarbeiter.
Kritik. Die Finanzierung sei spekulativ, kritisiert der Rechnungshof. Zudem stellen die Prüfer die Frage, was im Fall des Ablebens eines Beteiligten passiert. Hölzl beruhigt: „Dann wird die Gewinnbeteiligung des Verstorbenen, aber nicht die gesamte einbezahlte Summe ausgeschüttet.“
Von phi/ÖSTERREICH
