Pilotversuch "Gemeinsam sicher" startet ab 2017 im ganzen Land.
Das Projekt des Innenministeriums "Gemeinsam sicher" wird schon im Jänner 2017 in allen Bezirken Oberösterreichs gestartet. Dabei kooperiert die Polizei eng mit dem Zivilschutzverband. Der seit Frühjahr im Bezirk Schärding laufende Pilotversuch sei gut angekommen, sagte der stv. Landespolizeidirektor Alois Lißl am Montag in einer Pressekonferenz in Linz.
Gemeinsam mit dem Präsidenten des oö. Zivilschutzverbandes Michael Hammer und dessen Landesgeschäftsführer Josef Lindner stellte Lißl das Projekt nochmals vor. In jeder Gemeinde soll ein Sicherheitspartner aus der Bevölkerung installiert werden, der als Ansprechpartner für besorgte Bürger und Vereine sowie als Bindeglied zur Polizei fungiert. Pilotversuche gab es im Bezirk Schärding, in Graz, Eisenstadt und im Bezirk Mödling.
In Oberösterreich soll bis Ende des kommenden Jahres jede Gemeinde einen Sicherheitspartner haben. Bei einer Evaluierung der Testregionen habe es viele positive Erfahrungen gegeben. "Das ist ein Mehrwert", war laut Lißl der Tenor. Im zweiten Quartal 2017 soll das Projekt österreichweit kommen. Ob nach und nach in einzelnen Bezirken oder gleich flächendeckend, sei den Bundesländern überlassen.
Sicherheitskoordinator in jedem Bezirkspolizeikommando
Beim Test im Innviertel sei der Zivilschutzverband bald auf das Projekt aufmerksam geworden und so kämen "ein Viertel bis ein Drittel" der 30 Sicherheitspartner dort aus dessen Reihen. Da es in jeder Gemeinde bereits einen Zivilschutzbeauftragten gebe und dieser in Bezug auf den aufgetauchten Vorwurf der Spitzelei "über jeden Verdacht erhaben" sei, lag es auf der Hand, Synergien zu nutzen, erklärte Hammer.
In Oberösterreich wurde bereits in jedem Stadt- bzw. Bezirkspolizeikommando ein Sicherheitskoordinator ausgebildet, er soll den Überblick in der Region haben. Derzeit wird pro Polizeiinspektion ein Sicherheitsbeauftragter geschult. Bis Ende kommenden Jahres soll es auch in jeder Gemeinde einen Sicherheitspartner aus der Bevölkerung geben, erste Ansprechpartner dafür seien eben die Zivilschutzbeauftragten. Ein Sicherheitsgemeinderat sei ein weiteres mögliches Mitglied in den unregelmäßig stattfindenden Sicherheitsforen, in denen "auf Augenhöhe kommuniziert wird", betonte Lißl.
Hintergrund für die Initiative sei die Verunsicherung der Bevölkerung durch Flüchtlinge, globale Katastrophen und Kriege. Es gelte, das Sicherheitsgefühl wieder zu stärken. "Wir wollen einen, der Sicherheit mit uns gestaltet", erklärte Lißl. In Linz sei der Hessenpark mit seiner Drogenproblematik ein Thema, das in diesem Kreis angegangen werden könne. In Schärding seien etwa viele Verkehrsprobleme gelöst worden. Auch der anfangs kritische Bürgermeister Franz Angerer (ÖVP) sei das mittlerweile nicht mehr.
