Häufig aufgetretene Verbrechen sollen 2007 schneller und effizienter bekämpft werden. Papst und Fußball-EM erfordern Vorbereitung.
In den vergangenen Jahren wurde die Strategie zur Kriminalitätsbekämpfung erst nach Vorliegen der Statistikdaten erstellt, das heißt erst im Februar oder März. Ab sofort liegt das Konzept über die Vorgehensweise der Polizei gleich Anfang des Jahres vor, gab am Donnerstag Innenministerin Liese Prokop (ÖVP) bekannt.
Sechs operative Schwerpunkte
Das Bundeskriminalamt hat für das
Jahr 2007 sechs operative Schwerpunkte definiert: Suchtmittelkriminalität,
Raubkriminalität, Einbruchsdiebstähle, Kfz-Diebstahl, Schlepperei und
Menschenhandel sowie Jugendkriminalität.
Ein positives Beispiel für die "schnellere Struktur der Polizei" ist die Bekämpfung der Skidiebstähle. Durch Kooperationen mit der Wirtschaft und Hotels sei es etwa der Polizei in Salzburg gelungen, die Anzahl der Anzeigen im laufenden Jahr um 30 Prozent zu reduzieren.
Vorbereitung auf Papst und Fußball
Zwei Großveranstaltungen
werfen bereits ihren Schatten voraus: Zunächst der Papstbesuch im September
2007, dann die Fußballeuropameisterschaft Euro 2008. An die 2.000
Einsatzkräfte werden in Wien länderübergreifend fortgebildet. Darüber hinaus
erhalten etwa 2.500 Beamte zusätzliche Schulungen. Auch beim Besuch von
Papst Benedikt XVI. in Mariazell, Heiligenkreuz und Wien sind bereits
Maßnahmen in Vorbereitung.
Starker internationaler Austausch
Auch die Kooperation mit
anderen Ländern wird verstärkt. Prokop nannte dazu etwa den Prümer Vertrag,
den polizeilichen Austausch von DNA-Daten, der zwischen Österreich,
Deutschland, Belgien, Frankreich, Spanien, Luxemburg und den Niederlanden
abgeschlossen wurde. Zwischen Österreich und Deutschland wurde der Austausch
von DNA-Profilen bereits aufgenommen, 550 offene Spuren führten von
österreichischen zu deutschen sowie 708 Spuren von deutschen zu
österreichischen Personen.
Für 2007 wird der Abgleich von Fingerabdrücken zwischen Deutschland und Österreich, im März der von Kfz-Registern zwischen Österreich, Deutschland und Spanien aufgenommen.
Neue Grenzüberwachung ab 2008
Da ab 1. Jänner 2008 die
Schengen-Außengrenzen erweitert werden, wird das Grenzüberwachungskonzept
dementsprechend angepasst. Prokop betonte, dass dabei keine Planstellen
abgebaut, sondern Versetzungen vorgenommen werden. Die Exekutivpräsenz in
den grenznahen Räumen, aber auch in den Ballungsräumen werden somit
verstärkt.
Informationsnetzwerk für die EU
Für einen Ausbau des
Gefahren-, Krisen- und Katastrophenmanagements wird auch ein EU-Warn- und
Informationsnetz aufgebaut. Zudem soll eine europäische Anti-Terrordatei
erstellt werden.
Schwerpunkt-Aktionen im Verkehr
Für das kommende Jahr ist auch
die Fortführung internationaler Schwerpunktaktionen bei der
Verkehrsüberwachung geplant. Radargeräte werden umgerüstet und an
verlässlichen Drogenvortestgeräten gearbeitet. Auch im Bereich der
Schwerverkehrskontrolle soll es einen Modernisierungsschub geben.
