Spannend wird es in der Stadt Salzburg: Stadtchef Harald Preuner (ÖVP) wird nicht mehr antreten.
Salzburg. Am 10. März 2024 finden in den 119 Salzburger Gemeinden Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahlen statt. Bis Montag, um 13 Uhr konnten noch Kandidaturen eingereicht werden. Nachdem diese geprüft worden sind, wird feststehen, welche Parteien und Listen wo antreten. Besonders spannend dürfte heuer die Bürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt werden, weil der amtierende Stadtchef Harald Preuner (ÖVP) nicht mehr antritt.
Rückblick. In der Vergangenheit hat die ÖVP bei Kommunalwahlen ihre Hausmacht voll ausgespielt: Vor fünf Jahren holte sie mit 1.153 Sitzen in den "Gemeindeparlamenten" mehr als alle anderen Parteien und Listen zusammen (981). Auch in der Zahl der amtierenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister spiegelt sich die schwarze Dominanz wider: 98 der insgesamt 119 Ortschefs kommen aus diesem Lager, wobei es nach der Wahl 2019 "nur" 96 waren. Aber nach dem Rückzug des roten Bürgermeisters in Ramingstein und des einzigen FPÖ-Ortschefs - Christian Pewny wurde Landesrat - in Radstadt während der vergangenen Periode folgten zwei ÖVP-Leute, weil SPÖ und FPÖ keinen Kandidaten für die Neuwahl nominierten.
Mögliche Stichwahl. In 17 Gemeinden regieren aktuell SPÖ-Bürgermeisterinnen und -Bürgermeister und vier Sitze haben Ortschefs mit eigenen Namenslisten inne. Sollte bei der Bürgermeisterwahl am 10. März kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht haben, gibt es am 24. März eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen. Das war 2019 war nur in elf Gemeinden nötig, nämlich in Bad Hofgastein, Elsbethen, Hallein, Mattsee, Oberndorf, Oberalm, Seekirchen, Stadt Salzburg, St. Johann im Pongau, Straßwalchen und Zell am See.
2.134 Mandate. Die einzelnen Gemeindevertretungen bestehen je nach Einwohnerzahl aus neun bis 25 Mitgliedern, in der Stadt Salzburg zählt der Gemeinderat 40 Mitglieder. Beim kommunalen Urnengang vor fünf Jahren erreichte die ÖVP 47,5 Prozent (126.355 Stimmen), die SPÖ 27,6 Prozent (73.304 Stimmen), die FPÖ 10,1 Prozent (26.745 Stimmen), die Grünen 7,5 Prozent (19.850 Stimmen) und Sonstige 7,4 Prozent (19.644 Stimmen). Das ergab folgende Verteilung der insgesamt 2.134 Mandate: Auf die ÖVP entfielen 1.153 Sitze, die SPÖ 559, die FPÖ 213, die Grünen 86 und 123 Mandate sind verschiedenen Kleinparteien oder Listen zuzuordnen. Wie viele Listen und Bürgermeisterkandidaten welcher Couleur sich bei den aktuellen Wahlen auf den Stimmzetteln finden werden, steht nach der heutigen Einreichfrist fest.
Wahlberechtigte. Die Zahl der Wahlberechtigten wird heuer einen Rekord erreichen, weil die Zahl der in Salzburg lebenden EU-Bürger auf rund 50.000 gestiegen ist. Landesstatistiker Gernot Filipp rechnet mit rund 440.000 Wahlberechtigten, die exakte Zahl wird frühestens Ende Jänner feststehen, 2019 waren es jedenfalls 434.261. Seine Stimme abgeben dürfen alle Österreicherinnen und Österreicher sowie EU-Bürger, die mit Stichtag 21. Dezember 2023 im Wählerverzeichnis ihrer Gemeinde eingetragen waren und spätestens am Wahltag 16 Jahre alt werden.
