Eine Leobener Schule bemüht sich weiterhin, die Abschiebung einer Iranerin und ihres Vaters zu verhindern.
Auf ein Weihnachtswunder hofft man im Bundes- und Bundesrealgymnasium Leoben 1 zwar nicht, zuversichtlich ist man aber auf jeden Fall: Die Schule, die gegen die Abschiebung der 14-jährigen Iranerin Shagojag und deren Vater Rasul Sharifi kämpft, hat mittlerweile rund 6.000 Unterschriften gesammelt. Neben schulischen Aktionen helfen auch Privatpersonen. Bundespräsident Heinz Fischer erklärte in einem Brief, dass er das Ersuchen um Prüfung an Innenministerin Liese Prokop (V) weiter geleitet habe. Prokop ließ mitteilen, zuerst müsse die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs abgewartet werden.
Mädchen ist voll intergriert
"Die Freude und Ausstrahlung,
die dieses Kind hat, ist ein Wahnsinn", beschrieb Direktor Georg Stadler das
14-jährige Mädchen, das seit sechs Jahren voll integriert in der
Obersteiermark wohnt und für das sich nun alle stark machen. Nachdem man an
die Öffentlichkeit gegangen war, hatte sich der Kreis hilfsbereiter Menschen
ausgeweitet. Bisher habe man rund 6.000 Unterschriften gesammelt, so
Stadler. Nicht nur Steirer sind darunter, allein 180 Unterschriften stammen
aus Vorarlberg.
Unterstützung auch aus Bundesländern
Dazu kommen noch
rund 130 Unterstützungserklärungen aus den verschiedensten Bundesländern,
die der Innsbrucker Professor Klaus Eisterer vorgeschlagen hatte: "Nach
einem TV-Bericht hat er mich gleich am nächsten Tag angerufen und gefragt,
wie er helfen kann", so der Direktor. Die Stimmen für die Familie werde die
Anwaltskanzlei Kropiunig & Kropiunig nach Wien schicken.
"Wir haben auch eine Lehrerband - sie haben gesagt, sie wollen im Jänner ein Konzert geben, alle Eltern einladen und so ein bisschen für die Familie hereinspielen", berichtete Stadler. "Auch eine frühere Schulärztin - inzwischen 90 Jahre alt - hat mich angerufen, nachdem sie darüber in der Zeitung gelesen hat." Sie habe ihn ein Kuvert mit Bargeld zukommen lassen, das er Shagojag überreicht habe: "Für sie war das Weihnachten und Silvester zugleich."
Kampf bis ans Ende
Das Interesse der Medien sei groß. "Grad
gestern hat eine Zeitung angerufen, morgen sind wir im Fernsehen zu sehen",
so der Direktor. "Aber ich habe auch einen anonymen Brief bekommen, in dem
mir der Autor alles wünscht. Das ist eine einzige Ausnahme. Ich bin
überzeugt, das ist eine gute Sache - ich hör' nicht auf, bevor das nicht
positiv erledigt ist."
Die Lehrer hatten sich Mitte Dezember per Mail an Bundespräsident Fischer und Innenministerin Prokop gewandt. Fischer bedauere den Fall, es sei ihm aber nicht möglich, bei der Vollziehung des Fremdenpolizeigesetzes Entscheidungen zu treffen. Prokop hatte in einem Mail erklärt, dass die VfGH-Entscheidung abzuwarten sei. Die Besorgnis der Schule sei ihr aber ein großes Anliegen.
Familie 2000 aus Iran geflüchtet
Rasul Sharifi und seine
Tochter mussten im Jahr 2000 aus dem Iran flüchten, in Österreich stellte
Rasul den Asylantrag. Dieser wurde sowohl vom Bundesasylamt als auch vom
unabhängigen Bundesasylsenat mit der Begründung zurückgewiesen, dass Italien
zur Prüfung zuständig sei. Gegen diesen Bescheid brachten Kropiunig &
Kropiunig 2001 eine Beschwerde beim VfGH ein.
Der Fall ging an den Bundesasylsenat zurück, der nun eine Prüfung erneut ablehnte. Der VfGH soll nun prüfen, ob es als Rechtsverweigerung bzw. Willkür anzusehen ist, wenn sich eine Behörde nach jahrelanger Säumnis auf eine reine Formalentscheidung zurückziehe und die inhaltliche Prüfung eines Asylantrages ablehne. Bis zur Entscheidung wird die Familie nicht abgeschoben.
