Birgit Hebein

Einfahrtsverbote nicht kontrollierbar

Autofreie City: Polizei lässt Hebein abblitzen

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Polizei will autofreie City nur im Rahmen des Streifendiensts überwachen.

Innere Stadt. Am Freitag war Polizeipräsident Gerhard Pürstl zu einem entscheidenden Gipfelgespräch über Birgit Hebeins Lieblingsprojekt, die autofreie City, ins Rathaus ge­laden. Auf einen grünen Zweig ist man bei den Verhandlungen offenbar nicht gekommen.

Pürstls „Njet“. Pürstl, der in der Innenstadt ohnehin mit Personalengpässen zu kämpfen hat und etwa bei der jüngsten Donaukanal-Razzia Beamte aus anderen Bezirken „ausborgen“ musste, zeigte sich zwar wie immer freundlich und gesprächsbereit. Am Ende diktierte er aber eine offizielle Stellungnahme der Bundespolizeidirektion Wien, in der es wörtlich heißt: „Eine verkehrspolizeiliche Beurteilung kann erst erfolgen, wenn die Verordnung entsprechend erlassen worden ist. Grundsätzlich kann aber eine verkehrspolizeiliche Überwachung nur im Rahmen des Streifendienstes und über den ruhenden Verkehr durch Parkraumüberwachungsorgane erfolgen. Schwerpunktaktionen sind nicht vorgesehen.“

Im Klartext heißt das: Die autofreie City wird nicht überwacht, das Risiko, bei der Einfahrt an einer von rund 30 Stellen erwischt zu werden, ist praktisch null. Das Projekt ist tot.

J. Galley

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