„Aufschwung, Stabilität, Nachhaltigkeit“, so der Titel von Blümels zweiter Budgetrede.
Wien. Eine gute halbe Stunde brauchte Gernot Blümel 2020, um dem Nationalrat das Budget vorzustellen – und zeigte Sprinter-Qualitäten. Auch heute wird der ÖVP-Politiker kaum länger brauchen. Übrigens: Das Budget hat 3.400 Seiten und wiegt 12 Kilogramm. Und das wird drinstehen:
■ Boom rettet Budget. Das zunächst für 2022 prognostizierte Wachstum von 1,2 % soll auf fast 5 % explodieren. Die Folge: Das Budgetdefizit wird von heute 6,5 % des BIP (der Wirtschaftsleistung) auf rund 2 % – das heißt unter 8 Mrd. Euro – fallen.
■ Boom drückt Staatsschuld. Damit sinkt die Staatsschuld – ursprünglich wäre sie 2022 bei 89 % des BIP gelegen – jetzt werden es wohl 83 %. Und: Bis zum Ende des Finanzrahmens 2025 geht es jetzt in Richtung 70 %.
■ Boom rettet Steuerreform. Mit dem Wachstum geht sich auch die Steuerreform aus – 18 Mrd. Euro sind da für die nächsten 5 Jahre geplant: Lohnsteuersenkung, höherer Familienbonus und Öko-Steuern. Dabei hilft Blümel, dass große Ausgabenblöcke wie die Arbeitslosenversicherung schrumpfen – da es mehr Jobs gibt.
■ Boom bringt mehr Geld. Mehr Geld bekommt der Gesundheitsbereich (s. Kasten), die Bahn (Klimaticket!) – aber auch die Kultur: Statt 526 Millionen gibt es jetzt sogar 560 Millionen.
