Aussagen des Grünen-Chefs entfachten den Regierungszoff jetzt erneut.
Wien. Es brodelt wieder in der türkis-grünen Koalition: Trotz Kurz-Rückzug als Kanzler und Schallenbergs „Ruhe“-Kurs geht der Koalitionskrach in die nächste Runde.
Koglers „Quargel“. Von Ruhe lässt sich dabei wirklich nichts mehr erkennen: Vizekanzler Werner Kogler hielt sich bei seiner samstäglichen Rede bei der Landesversammlung der Wiener Grünen nicht in Richtung Koalitionspartner zurück. Was aus den Chats hervorleuchte, sei „völlig eindeutig“ gewesen, so Kogler. Deswegen habe man im Zuge dessen Konsequenzen gefordert, „nicht aus taktischen Gründen“. Die Grünen seien ja nicht diejenigen gewesen, die „den ganzen Quargel“ aufgerührt hätten, meinte der Grünen-Chef in Richtung Koalitionspartner. Auch über Regierungskrise, Inhalte der Chats und Rücktritt von Ex-Kanzler Kurz berichtete er.
Melchior-Klarstellung zu Koglers Aussagen
Angriff. Das konnten die Türkisen nicht auf sich sitzen lassen. Als Reaktion auf die Aussagen Koglers ließ die ÖVP Kurz-Intimus und Generalsekretär Axel Melchior als Kettenhund von der Leine: In einer Aussendung warf er Kogler vor, einige Dinge nicht richtig dargestellt zu haben: „Ich bedauere es, dass die aktuellen Vorgänge in der Bundesregierung so wenig präzise dargestellt wurden.“
Kinderbetreuung. Vor allem über die Chats zur Kinderbetreuung tobt die ÖVP. Laut Nachrichten zwischen Sebastian Kurz und Thomas Schmid wollte Kurz 1,2 Milliarden Euro für einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung verhindern. Das hatte Kogler in seiner Rede angesprochen. Laut Melchior ging es in diesen Chats lediglich um ein Nein zur „SPÖ-Idee einer verpflichtenden Ganztagsschule“.
