Der Genehmigungsbescheid aus dem Jahr 2021 wurde durch das Verwaltungsgericht Wien aufgehoben.
Szene-Wirt Martin Ho droht neuer Ungemach. Wie berichtet. Dieses Mal geht es dabei um die Diskothek "Hidden Club“ auf der Mariahilfer Straße, die 2021 in den ehemaligen Räumlichkeiten eines Drogeriemarkts eröffnet wurde und seither für Ärger bei den Nachbarn sorgt.
Die betroffenen Nachbarn wandten sich an den Verfassungsgerichtshof, der im März dieses Jahres den Gleichheitsgrundsatz gebrochen sah. Bei dem verkürzten Behördenverfahren hatten betroffene Nachbarn weniger Mitspracherechte als bei einem umfangreichen Genehmigungsverfahren bei einer Neueröffnung.
Genehmigungsbescheid aufgehoben
Das Verwaltungsgericht Wien entschied nun, dass die Genehmigung für die Diskothek auf einer verfassungswidrigen Grundlage beruhte und hob den Genehmigungsbescheid für den "Hidden Club" aus dem Jahr 2021 auf.
„Der "Hidden Club" hat sofort und unverzüglich zuzusperren, da nunmehr keine Genehmigung mehr vorliegt“, fordert Rechtsanwältin. Fiona List. „Darüber hinaus sei „endlich ein rechtskonformes Genehmigungsverfahren unter Beziehung der betroffenen Nachbarn durchzuführen.“
