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Vor Rücktritt

Große Sorge: Minister Moser im Spital

Justizminister Josef Moser wurde am Dienstagabend mit einer Blutvergiftung in ein Spital eingeliefert. Das bestätigte das Kanzleramt. Bis auf Weiteres sind alle seine Termine abgesagt. Deshalb muss auch die für heute geplante Budgetdebatte verschoben werden.

Vor Rücktritt

Zuvor berichtete ÖSTERREICH von einem Paukenschlag. Insidern zufolge steht der Justizminister kurz vor seinem Rücktritt. Laut Augenzeugen soll Minister Moser seinen Rücktritt gestern in einer internen Regierungs-Sitzung klar und deutlich angesagt haben.

Der Insider: „Der Minister will mit allen Schritten warten, bis Kanzler Kurz aus China zurückgekehrt ist und seinen möglichen Rücktritt noch einmal mit Kurz besprechen. Aber Kurz wird sich sehr anstrengen müssen, um Moser noch umzustimmen. Der Minister fühlt sich nicht nur beim Budget extrem schlecht ausgestattet, sondern er vermisst offenbar auch die Rückendeckung bei den Reformen auf Länder-Ebene. Kurz muss Moser volle Rückendeckung geben – sonst ist der Ende April weg.“

Moser zu ÖSTERREICH: "Rahmenbedingungen müssen stimmen"

Von ÖSTERREICH mit dem Gerücht konfrontiert, wollte Moser – der für seine bedingungslose Ehrlichkeit bekannt ist – einen möglichen Rücktritt erst gar nicht dementieren. Moser wörtlich: „Solche Diskussionen sind nicht für die Öffentlichkeit bestimmt und es ist schade, dass es immer wieder Leute gibt, die solche Interna frühzeitig weitergeben. Es gebietet die Fairness, dass ich zuerst mit dem Kanzler sprechen werde, bevor ich mich zu dieser Frage öffentlich äußern werde.“

Moser deutet an, weshalb er so enttäuscht ist: „Ich bin ein leidenschaftlicher Reformer – aber ich kann nur erfolgreich sein, wenn ich auch die entsprechenden Mittel für diese Reformen habe. Und auch um eine verlässliche Rechtsprechung und eine funktionierende Justiz zu gewährleisten, brauche ich ein Budget, das das möglich macht.“

Moser dann in seiner legendären Offenheit: „Ich mache keine Kompromisse, die ich nicht vor mir selber vertreten kann – und gerade bei Justiz und Reformen darf es keine faulen Kompromisse geben. Mit faulen Kompromissen am Sessel kleben, würde ich nie tun.“

Hoffnungsschimmer für Kurz: Der Minister deutet an, dass man ihn – vielleicht – noch umstimmen kann: „Herr Fellner, Sie wissen, ich fühle mich mit Leidenschaft der Reform von Österreich verpflichtet. Aber die Rahmenbedingungen müssen stimmen, sonst hat die größte Leidenschaft keinen Sinn …“

Womit die Regierung gleich nach der Kurz-Rückkehr vor dem Feuerwehr-Einsatz des Kanzlers steht: Gelingt es dem 31-jährigen Kanzler, seinen 62-jährigen Mentor noch umzustimmen und zum Weitermachen zu überreden (wofür definitiv eine Nachbesserung beim Budget nötig sein wird) – oder hat die Regierung Ende April ihren ersten starken Abgang …

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