Niessl erhielt gefälschten Fekter-Brief
Niessl erhielt gefälschten Fekter-Brief

Täter auf Urlaub

Niessl erhielt gefälschten Fekter-Brief

In dem Schreiben sollte der SPÖ-Landeshauptmann über die Pläne zum Asyllager Eberau informiert werden.

Ein angeblicher Brief des Innenministeriums an den burgenländischen SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl hat sich als Fälschung entpuppt: In dem Schreiben, das mit dem 30. November des Vorjahres datiert ist, wurde der Landeschef von einem Beamten aus dem Büro von ÖVP-Innenministerin Maria Fekter angeblich über den Standort Eberau als Option für ein Erstaufnahmezentrum informiert.

  • Bundeskanzler Werner Faymann mahnt Fekter, das Ergebnis der Volksbefragung zum Asyllager ernst zu nehmen. Sonst gebe es Konsequenzen. Mehr dazu hier.

Wann wurde Niessl informiert?
Brisant ist das Schreiben inklusive Briefkopf des Bundesministeriums für Inneres insofern, da Niessl in der Diskussion um Eberau stets betonte, er habe erst am Abend vor der öffentlichen Bekanntmachung Mitte Dezember davon erfahren. Da der Brief jedoch angeblich Ende November an den Landeshauptmann ergangen ist, müsste er schon vorher in Kenntnis über das Erstaufnahmezentrum gewesen sein. Wolfgang Rauter, Chef der Freien Bürgerliste Burgenland, spielte das Schreiben - er habe es anonym erhalten - jedenfalls an die Medien weiter und bat Fekter in einem offenen Brief um Aufklärung über die Echtheit.

Innenministerium erkennt Fälschung
"Definitiv eine Fälschung", hieß es daraufhin aus dem Büro der Innenministerin. Niessl sei tatsächlich erst am Abend vor der Pressekonferenz informiert worden. Die Echtheit könne anhand von Formulierungen, die niemals von einem Mitarbeiter des Ministeriums verwendet werden würden, widerlegt werden, so Fekters Sprecher. Die Abkürzungen "Frau BM" und "EAZ" für Erstaufnahmezentrum passten nicht zum Wording des Ministeriums.

Urheber ist auf Urlaub
Der vermeintliche Unterzeichner des Briefs konnte jedoch nicht erreicht werden, da er sich momentan auf Urlaub im Ausland befinde. Das Innenministerium werde in jedem Fall das Schriftstück prüfen und wenn notwendig rechtliche Schritte setzen, so Schütze. Auch seitens der SPÖ Burgenland zeigte man sich verwundert darüber, dass "nun auch schon offizielle Briefe gefälscht werden". Dem müsse man in jedem Fall nachgehen, so Landesgeschäftsführer Robert Hergovich.

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