Ibiza-Affäre

Peschorn: 'Natürlich gibt es noch unbekannte Hintermänner'

Innenminister Wolfgang Peschorn sprach in der ZiB2 über die Ermittlungen zur Ibiza-Affäre.
Innenminister Wolfgang Peschorn hat am Dienstag in der ZiB2 sein erstes Fernseh-Interview als Minister gegeben. Dabei hat der 54-Jährige angedeutet, dass es sich bei der Ibiza-Affäre um einen noch viel größeren Kriminalfall handelt als bisher angenommen. 
 
 
Video zum Thema: Innenminister Peschorn zu "Ibiza"-Ermittlungen und BVT-Reformplänen
 
 
Dass es noch unbekannte Hintermänner geben könnte, bejahte er. Nennen werde er sie aber nicht, schließlich seien die Ermittlungen geheim. Dass das BVT in die Videoerstellung involviert gewesen sei oder vor dem 17. Mai von dessen Existenz gewusst habe, könne er nach den derzeit vorliegenden Informationen ausschließen. Dennoch gebe es „auch nachrichtendienstliche Ermittlungsstränge“, Peschorn kann eine Beteiligung ausländischer Geheimdienste nicht ausschließen. 
 

BVT-Reform

Peschorn hat die Reform des BVT an sich gezogen. "Es kann nicht sein, dass ich als Übergangsminister hier zuwarte", verteidigte er dies. Er wolle das BVT in bessere Fahrwasser bringen, so Peschorn, der keinen Grund sah, dies der neuen Bundesregierung nach der kommenden Nationalratswahl zu überlassen. Schon in seiner Antrittsrede habe er gesagt, dass Verwalten auch Gestalten bedeute. Für die Reform seien schon viele Vorarbeiten geleistet, zum Ausschusstermin solle der weitere Fahrplan besprochen werden.
 
Nicht gelten ließ Peschorn erneut die Kritik von FPÖ und Liste Jetzt, was die Soko Ibiza der Polizei betrifft. Eine Befangenheit Richtung ÖVP sei bei Beamten nicht gegeben, nur weil sie als Gemeinderäte tätig gewesen seien. Peter Pilz schade hier nicht nur seinem Aufdecker-Lebenswerk, er gefährde durch das Nennen von Namen auch das Leben der Mitarbeiter. Zu "schwarzen Netzwerken" befragt, meinte er, dass er auch solche in Blau und Rot kenne.

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