Prozess um SP-Stiftung abgeblasen

Anwalt wurde krank

Prozess um SP-Stiftung abgeblasen

Das Zivilgericht, Saal F1, kurz vor 9 Uhr. Draußen warten VP-Geschäftsführer Bernhard Rinner und sein Anwalt Michael Pacher (bekannt als Kartnig-Verteidiger). Von Leopold Specht, einst Vorstand der SP-Privatstiftung, aber keine Spur. Der angesehene Wiener Anwalt hat Rinner wegen Kreditschädigung verklagt. Der bissige Schwarze hatte der Voves-SP im Zusammenhang mit der Stiftung "Steuertrickserei“, "Steuerprivilegien“ und "Abgabenhinterziehung“ vorgeworfen. Doch das Duell sechs Tage vor der Wahl platzt. Spechts Anwalt teilt dem Gericht per Fax mit, dass er krankheitsbedingt ausfällt. Das Verfahren wird auf Oktober vertagt. Rinner teilt weiter aus.

"Drückeberger-SPÖ“
"Drückeberger-SPÖ", poltert er. Und, dass "Voves und seine Stifter zu feig waren, zum Prozess zu erscheinen“. Ein Beweisantrag zum Vorwurf der Abgabenhinterziehung sei unterwegs. Man beruft sich auf einen Zeitungsartikel, wonach eine Firma der roten Stiftung die lukrierte Vorzugssteuer nachträglich zurückzahlen müsse. Diese Firma, die For­tunacommerz hat 2005 den Wahlkampf der Voves-SP abgewickelt. "Und sich einen Steuervorteil zu erschleichen versucht“, legt VP-Klubchef Christopher Drexler nach.

"Jede Rechnung bezahlt"
Derweilen wiederholt Voves gebetsmühlenartig: Alles geprüft, alles korrekt, jede Rechnung bezahlt – mit Mehrwert­steuer. Sein Parteigeschäftsführer Toni Vukan wirft der ÖVP "abstruse Behauptungen“ vor. Die Schützenhöfer-VP wisse nicht mehr, was sie alles erfinden solle. Die Vorwürfe würden "ein letztes Mittel einer verzweifelten ÖVP“ darstellen.

Autor: (rot, APA)
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