SPÖ und ÖVP gehen in Klausur

Programmschwerpunkte

SPÖ und ÖVP gehen in Klausur

Diesmal getrennt voneinander: Europa ein zentrales Thema - FPÖ begeht Neujahrstreffen

In Klausuren bereiten sich die Parlamentsklubs von SPÖ und ÖVP auf die Arbeit der nächsten Wochen und Monate vor. Europa und die bevorstehende Europaparlamentswahl wird bei beiden ein Schwerpunktthema. Auch die FPÖ begeht am Samstag (25. Jänner) ihr traditionelles Neujahrstreffen.

Die Klubs der beiden Regierungsparteien zieht es beide in die Therme, die SPÖ-Abgeordneten tagen in der St. Martins Therme in Frauenkirchen - der Heimatgemeinde von Burgenlands SP-Chef Hans Niessl -, die ÖVP fährt in den Süden, nach Loipersdorf in der Steiermark. Den Auftakt macht die SPÖ am Montag mit einem medienöffentlichen Teil. Nach Begrüßungen durch Klubchef Andreas Schieder und den "Hausherren" Niessl steht ein Referat von Parteichef Bundeskanzler Werner Faymann auf dem Programm. Seine Themenschwerpunkte werden Europa und die Parlamentswahl sowie das Regierungsprogramm und dessen parlamentarische Umsetzung sein, hieß es aus dem Klub.

Es folgt weiters eine Ansprache des frisch-gekürten Europaspitzenkandidaten Eugen Freund und ein Talk mit Freund sowie den beiden Europaabgeordneten Evelyn Regner und Jörg Leichtfried. Am Montagnachmittag sowie am zweiten Tag der Klausur wird klubintern in Arbeitskreisen gearbeitet.

ÖVP-Klausur nach Turbulenzen an der Spitze
Wie erholsam die Klausur der ÖVP im Thermenort Loipersdorf wird, lässt sich angesichts der Turbulenzen der vergangenen Tage nicht sagen. Die Volkspartei tagt ab Mitte der Woche zunächst intern und lädt für Freitag die Medien ein. Die erste Rede hält Klubobmann Reinhold Lopatka, sie steht unter dem Titel "Gemeinsam Österreich gestalten". Ihm folgen am Rednerpult der Spitzenkandidat zur Europawahl Othmar Karas und zum Abschluss Parteichef Michael Spindelegger. Inhaltlich steht das Arbeitsprogramm für die nächsten Jahre mit Fokus auf Wirtschaftswachstum, die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen sowie die EU-Wahl auf der Tagesordnung. Ziel ist es außerdem, den Parlamentsklub verstärkt in die Regierungsarbeit einzubinden.

Neujahrstreffen der FPÖ
Auch die FPÖ trifft sich kommende Woche. Sie begeht am Samstag (25. Jänner) ihr traditionelles Neujahrstreffen im Veranstaltungszentrum "Pyramide" in Vösendorf bei Wien. Hauptthema werden die kommenden EU-Wahlen im Mai werden, auch Kritik an der Regierung dürfte zu erwarten sein. Bereits am 10 Uhr ist Einlass, nach der freiheitlichen "Hausband" - der John Otti Band, die bereits ab 11 Uhr für Stimmung sorgen soll - wird dann Parteichef Heinz-Christian Strache um 13 Uhr die Bühne betreten.

Ebenfalls am Samstag findet in Brunn am Gebirge in Niederösterreich der Zusammenschluss von NEOS und LIF statt. Bei diesem Fusionskonvent wird auch gleich der neue Vorstand gewählt.

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