Schulden über Schulden

Maastricht-Grenze

Schuldenstand steigt weiter an

Grund für den Anstieg seien Schulden der Krankenanstalten.

In der Statistik Austria rechnet man damit, kommenden Frühling einen höheren Schuldenstand als ursprünglich errechnet an die EU melden zu müssen. Statistik-Generaldirektor Konrad Pesendorfer nannte am Dienstag im Ö1-"Morgenjournal" ein erwartetes Plus von einem Prozent. Grund seien Schulden der Krankenanstalten, die nach neuen Regeln in die Kalkulation der gesamtstaatlichen Verschuldung miteinbezogen werden müssten. Im Finanzministerium reagiert man indes gelassen: Es habe auch in der Vergangenheit schon Revisionen gegeben, hieß es zur APA.

Die Notifikation im März 2011 an das EU-Statistikamt Eurostat betrifft die Jahre 2007 bis 2010, hieß es in der Statistik Austria auf APA-Anfrage. Und anders als früher würden sich in den Berechnungen auch die Schulden der Spitäler, die Ländersache sind, niederschlagen. "Schon bisher war jegliche Zahlung der Länder an die Krankanstalten im Defizit enthalten", erläuterte Walter Stübler von der Statistik Austria. "Aber die Krankenanstalten haben teilweise 2009, teilweise schon früher, begonnen, selbst Schulden aufzunehmen."

Dies werde sich voraussichtlich in einem um einen Prozentpunkt höheren Schuldenstand niederschlagen: "2,5 bis 3 Milliarden Euro kommen dazu." Derzeit beträgt die Schuldenquote rund 70 Prozent des BIP und liegt damit ohnehin schon bei weitem über der Maastricht-Grenze von 60 Prozent. Details über eine Revidierung der Neuverschuldungsquote, also des Defizits, gibt es in der Statistik Austria noch nicht. Derzeit stelle man gemeinsam mit den Ländern Detailberechnungen an.

Im Finanzministerium ist man wenig überrascht von der Ankündigung. Dass die Krankenanstalten einer näheren Betrachtung unterzogen werden, damit sei zu rechnen gewesen, hieß es im Büro von Finanzminister Josef Pröll(V). Und schon in der Vergangenheit habe man aufgrund von Eurostat-Entscheidungen Revisionen gehabt. Man werde sich die Folgen für die Verschuldungsquote genau anschauen.

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