Van der Bellen sorgt für lustige Panne

Bei Angelobung

Van der Bellen sorgt für lustige Panne

Bei der Angelobung der türkis-blauen Regierung ist Bundespräsident Alexander Van der Bellen ein lustiger Fehler unterlaufen. Er hätte beinahe die Unterzeichnung der Bestellungsurkunden der Minister vergessen. Aber niemand nahm ihm den Fauxpas krumm, er sorgte eher für Schmunzeln bei allen Anwesenden. Schon vorher hätte er bei Handschlag und Gelöbnis beinahe FPÖ-Chef Strache übersehen. Aber auch das sorgte nur für Lacher. Mehr dazu hier

Entspannte Stimmung 

Generell zeigte Van der Bellen keine saure Miene wie dereinst von Staatsoberhaupt Thomas Klestil bei der Angelobung von Schwarz-Blau I. Die Zeremonie lief feierlich, aber insgesamt auch ziemlich gelöst ab.
 
 
So lobte das Staatsoberhaupt, die neue Regierungsspitze in den Gesprächen der vergangenen Wochen kooperativ und lösungsorientiert kennengelernt zu haben. Man habe gemeinsam intensiv daran gearbeitet, tragfähige Lösungen zu finden. Dies sei gelungen, das schätze er sehr "und so muss eine Bundesregierung auch arbeiten".
 
Diashow Die besten Bilder von der Angelobung

Angelobung der neuen Regierung

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Freilich zeigt der Bundespräsident auch Verständnis für jene, die der Regierung skeptisch oder ablehnend gegenüberstehen: "Es ist in einer Demokratie eben so, dass unterschiedliche Meinungen existieren."
 
Die neue Regierung tritt nach Einschätzung des Staatsoberhaupts unter sehr günstigen Voraussetzungen an, habe sich die Wirtschaft doch günstig entwickelt. Aufgabe des Kabinetts sei nun, diese günstigen Rahmenbedingungen zu nützen und zum sozialen Frieden beizutragen.
 

Verantwortung für gemeinsame Geschichte

Von der Regierung erwartet er, die Verantwortung für Österreichs gemeinsame Geschichte zu übernehmen, "für helle wie für dunkle Seiten". Ferner forderte Van der Bellen Achtsamkeit beim Gebrauch der Sprache ein. Es brauche auch Respekt vor Andersdenken und Minderheitenrechte: "Am Umgang mit den Schwächsten zeigt sich, was unsere Werte wirklich wert sind." Respekt müsse es auch vor den Rechten von Kindern und Jugendlichen geben.
 
Positiv sieht der Präsident, dass bei den Koalitionsverhandlungen wichtige Punkte außer Streit gestellt wurden. Dazu zählt er das Bekenntnis zur EU wie zu einer Kontinuität in der Außenpolitik insgesamt sowie die Feststellung, dass die Einhaltung von Grund- und Freiheitsrechten ein wichtiges Grundprinzip sei. Wesentlich ist dem Präsidenten auch die klare Gewaltenteilung zwischen den sensiblen Bereichen Justiz und Inneres. Schließlich lobte Van der Bellen die sorgsame Vorbereitung beim Ausbau der direkten Demokratie.
 
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