Weg frei für Pilz: Stern verzichtet auf Mandat

Comeback nun möglich?

Weg frei für Pilz: Stern verzichtet auf Mandat

Vor wenigen Tagen hat Peter Kolba seinen Rückzug aus der Liste Pilz und dem Nationalrat verkündet. Damit war der Weg für Peter Pilz zurück in seine Partei jedoch noch nicht geebnet, das Gerangel um die Mandate ging weiter.

Frauenvolksbegehren-Initiatorin verzichtet für Pilz

Doch nun soll es laut der "Presse" eine Lösung im Streit geben: Maria Stern, die Kolba auf der niederösterreichischen Landesliste nachgereiht und Frauen-Sprecherin der Liste Pilz ist, soll laut dem Bericht überraschend auf ihr Mandat verzichten. Pikant: Mit Maria Stern verzichtet nicht nur eine Frau auf ihr Mandat, Stern ist obendrein Initiatorin des Frauenvolksbegehrens.

Maria Stern © TZOe Stoegmueller

Jetzt hängt alles an Pilz-Anwalt Noll

Nun hat der Abgeordnete und Pilz-Anwalt Alfred Noll eine Woche Zeit, um zu entscheiden, ob er das Mandat in Niederösterreich annimmt. Tut er dies, würde sein Platz auf der Bundesliste frei, womit das Comeback des Listengründers Peter Pilz ermöglicht wäre.

Verhandlung abgesagt

Peter Pilz hätte am Mittwoch außerdem vor dem Landesgericht St. Pölten erscheinen müssen, er nahm den Gerichtstermin jedoch nicht wahr. Wie eine Gerichtssprecherin gegenüber ÖSTERREICH bestätigte, habe Pilz sich entschuldigt. Die Verhandlung wurde abgesagt. Sollte Pilz erneut ein Nationalratsmandat erhalten, würde der Prozess platzen. Kurz nach der Absage kündigte Pilz freilich eine Pressekonferenz für den Donnerstag in Wien an. Dabei soll es um personelle Veränderungen in seiner Partei gehen.

Mit dem Mandatsverzicht von Maria Stern steht ja möglicherweise ein Weg für Pilz' Rückkehr in den Nationalrat offen. Dass Stern auf ihr Mandat verzichtet, war zu Mittag bekannt geworden. Sollte Pilz seine parlamentarische Immunität zurückerlangen, wird der Prozess überhaupt nicht stattfinden können, bestätigte die Gerichtssprecherin.
 
Auch an einer anderen Front könnte Pilz juristisches Ungemach drohen, sollte er doch kein Mandat erhalten: Die Staatsanwaltschaft Wien bestätigte am Mittwoch einen ÖSTERREICH-Bericht, dass in den Causen Ekis und Natascha Kampusch wegen verbotener Veröffentlichung aus geheimen Akten ein Vorhabensbericht über die Oberstaatsanwaltschaft ans Justizministerium geschickt worden ist. Details dazu nannte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft keine.
 

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