Abschiebe-Drama: Riesen-Shitstorm gegen Grüne

Gestern um sieben Uhr Früh hob der Abschiebeflieger von Wien-Schwechat mit 34 Passagieren an Bord ab - unter ihnen auch die 20-jährige Wiener HBLA-Schülerin Sona, die 12-jährige Gymnasiastin Tina, ihre Schwester Lea (5) und die Mutter der beiden Kinder. Weiters an Bord: rechtskräftig verurteilte Vergewaltiger, Einbrecher und Diebe. Sie wurden ebenso nach Georgien beziehungsweise Armenien abgeschoben wie die bestens integrierten jungen Menschen.

 

Die Abschiebung sorgte auch für einen handfesten Koalitionskrach zwischen den Grünen und der ÖVP. Nicht nur die Wiener Stadtregierung schießt scharf gegen den VP-Innenminister Karl Nehammer, sondern auch der Koalitionspartner. Der grüne Vizekanzler Werner Kogler: "Dass gut integrierte Mädchen abgeschoben wurden, ist unmenschlich und unverantwortlich.

 

Auf Twitter meldete sich auch die Grüne Klubchefin Sigi Maurer mit Kritik an Innenminister Nehammer zu Wort.  „Wenn Minister Nehammer die Abschiebung so betroffen macht und er die Angelegenheit tragisch findet, soll er entweder die vorhandenen Spielräume nützen oder Gesetzesvorschläge auf den Tisch legen um solche Fälle in Zukunft zu vermeiden. Sonst wird die Betroffenheit zur Heuchelei.“

Wenn Minister Nehammer die Abschiebung so betroffen macht und er die Angelegenheit tragisch findet, soll er entweder die vorhandenen Spielräume nützen oder Gesetzesvorschläge auf den Tisch legen um solche Fälle in Zukunft zu vermeiden. Sonst wird die Betroffenheit zur Heuchelei.

— Sigi Maurer (@sigi_maurer) January 28, 2021

Maurers Follower auf Twitter reagierten jedoch empört – Maurer erntete einen heftigen Shitstorm. „Falls Sie es vergessen haben sollten: Sie sind freudvoller Teil dieser Regierung und nicht außerparlamentarische Opposition“, schrieb etwa eine Userin. „Na jetzt - nachdem die Kinder bereits abgeschoben wurden - haben Sie es Nehammer aber ordentlich gegeben“, meint eine andere Nutzerin.

 

Auch Gesundheitsminister Anschober bekam die Wut der Basis zu spüren. So fragt etwa ein User, wie sich die Grünen noch in den Spiegel schauen können. Ein anderer fragt: „Weshalb haben Sie dann nicht spätestens gestern zum Kanzler gesagt: Wenn du diese unmenschliche und untragbare Abschiebung durchziehst, dann sind wir raus aus der Regierung!“

 

Seit über 10 Jahren kämpfe ich gegen die Abschiebung von gut integrierten Menschen. Da sind vielfach Erfolge gelungen, viel zu oft allerdings nicht. Oft waren es Gesetze von VPSP,die menschliche Lösungen verhindert haben. Die Abschiebung heute Nacht war unmenschlich und untragbar

— Rudi Anschober (@rudi_anschober) January 28, 2021