Zum Ende des ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss teilte die Grüne Nina Tomaselli noch einmal so richtig gegen Ex-Kanzler Kurz aus.
Seit 1. Februar ist der ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss offiziell zu Ende. Für die Grünen zeit mit dem "System"-Kurz abzurechnen. Die Fraktionsführerin der Grünen im U-Ausschuss, Nina Tomaselli, nahm sich bei einer PK und der Präsentation eines Abschlussberichtes der Grünen kein Blatt vor den Mund. Die Aussagen von Tomaselli wurden zur großen Abrechnung mit dem türkisen Ex.Kanzler. Nicht zufällig trägt der Bericht den Namen "Protokoll einer großen Täuschung. Aufarbeitung der Episode Kurz und Erkenntnisse für eine saubere Politik".
Die Grünen zeigten sich nach dem Abschluss zufrieden: " Wir haben sehr genau aufgezeigt, wie ein kleiner, türkiser Machtzirkel rund um Sebastian Kurz das ganze Land getäuscht hat", so Tomaselli. Auch kritisierte die Grüne Fraktionsführerin des U-Ausschusses Kurzes Anbiederung an Russland. Auch die steigenden Energiepreise führt sie auf die Kurz Politik mit Russland zurück.
Forderung nach neuem U-Ausschuss
"Das und das Wirken von Vorgängerregierungen bezüglich Russland gehört unserer Meinung nach auch einmal aufgearbeitet", so Tomaselli, die indirekt einen weiteren U-Ausschuss fordert.
Mit der Wirkung des U-Ausschusses zeigte sich die Grüne zufrieden. Denn bereits während des Ausschusses gab es zahlreiche Rücktritte wie Kurz, Blümel, Köstinger und Schramböck. Auch Thomas Schmid habe ja bekanntlich die ÖBAG verlassen.
Für die Zukunft wünscht sie Tomaselli eine saubere Politik: "Die Verantwortung für das eigene Tun muss jede Politikerin und jeder Politiker als Entscheidungsträger:in übernehmen. Die Zeiten der Selbstbedienung, Spezialbehandlung für reiche Freunde und Manipulation der Bevölkerung seien vorbei.
