SPÖ und FPÖ wollen noch heute eine Sondersitzung zu den Schmid-Aussagen beantragen. Sie könnte schon kommende Woche statt finden - mit einem Misstrauensantrag.
Dass die FPÖ die Aussagen von Thomas Schmid möglichst rasch im Nationalrat thematisieren und wohl auch ausschlachten will, ist schon länger bekannt - Donnerstagabend gab auch SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner grünes Licht: "Wann, wenn nicht jetzt", meinte sie in der "Zeit im Bild 2".
Tauziehen um den Termin
Eine Sondersitzung muss 8 Werktage nach Beantragung stattfinden. SPÖ und FPÖ hätten sie schon gern nächste Woche, eventuell um den Nationalfeiertag herum, also am Dienstag oder am Donnerstag. Doch bei den Koalitionsparteien ÖVP und Grüne hält sich die Begeisterung in Grenzen. Sie wollen die Stimmung nach der Schmid-Beichte noch etwas abkühlen lassen, außerdem wäre der Termin dann mitten in den Herbstferien. Sie wollen eher den 2. oder 3. November.
Misstrauensantrag so gut wie sicher
So gut wie sicher wird es aber in der Sondersitzung einen oder mehrere Misstrauensanträge geben. In ÖVP-Kreisen werden schon Parallelen mit 2019 gezogen als ein Misstrauensantrag den damaligen Kanzler Sebastian Kurz das Amt kostete. Doch dürfte der Vergleich hinken: Denn mit den Grünen hat die ÖVP eine Mehrheit und bis zuletzt gibt es keine Anzeichen, dass Werner Kogler, Sigrid Maurer und Co, die Koalition platzen lassen wollen.
