Der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss wird bis Ende Jänner verlängert.
Kurz vor 13.30 Uhr am Dienstag war es dann fix. Der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss geht in die Verlängerung. Die drei Oppositionsparteien stimmten einem Nachspiel bis zum 31. Jänner zu, dazu mussten die Neos mit Stephanie Krisper ihre Meinung ändern. Grund. Ex-Öbag-Chef Thomas Schmid wird für den Jänner erneut geladen. Schmid bekam zwar wegen seiner Aussageverweigerungen eine Beugestrafe von 800 Euro aufgebrummt. Da das Bundesverwaltungsgericht aber insgesamt 13 Fragen zugelassen hätte, wollen es SPÖ, FPÖ und Neos mit einer neuerlichen Ladung versuchen - auch die ÖVP und die Grünen wollen Schmid nochmals befragen.
Was darf Schmid gefragt werden?
Das Verwaltungsgericht hat von insgesamt 27 Entschlagungen Schmids nur 14 als gerechtfertigt erkannt, Fragen nach Schmids Kontakten zum Steuerberater von Sigi Wolf, oder nach einer angeblichen Tätigkeit von Tal Silberstein für einen Immo-Tycoon oder einen Besuch Schmids auf dessen Jacht sind ebenfalls möglich. Auch, ob er der ÖVP angehört darf Schmid gefragt werden - allerdings hat ihn diese inzwischen ausgeschlossen.
