Umweltminister Niki BERLAKOVICH

Rio+20

Berlakovich sagt UN-Konferenz ab

Der Minister wolle nicht nur "zum Jubeln und Feiern" hinfliegen.

Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) hat überraschend seine Teilnahme am UN-Umweltgipfel Rio+20 abgesagt. "Ich fahre nicht zum Feiern und zum Jubeln nach Brasilien", sagt der Minister im ÖSTERREICH-Interview. "Das Abschlussdokument wurde bereits vor Beginn der Konferenz vorgelegt, es gibt somit nichts mehr zu verhandeln. Das ist ein Gipfel der vergebenen Chancen", betont Berlakovich. Der Minister weiter: "Flüge, Hotels etc. - das hätte sich summiert. Ich fliege nicht zu einer Konferenz, die schon zu Ende ist, bevor sie begonnen hat. Die Menschen hätten dafür kein Verständnis, die Leute wollen Ergebnisse sehen."

Gipfel der "vergebenen Chancen"
Es sei ein Gipfel der "vergebenen Chancen", betonte der Minister. Vor allem Gastgeberland Brasilien habe seine Möglichkeiten nicht genützt. Berlakovich verwies dabei auf die vorangegangene UN-Konferenz im südafrikanischen Durban, bei der nächtelang verhandelt und der Gipfel deswegen sogar um eineinhalb Tage verlängert worden war.

Berlakovich fordert nun einen "Neustart". Mit den bisherigen Verläufen der Umweltgipfel, bei denen die Verhandlungen meist sehr zäh und die Resultate dürftig waren, könne man nicht zufrieden sein. "Die Menschen erwarten sich ja Ergebnisse", so der Minister.

Viele Probleme
Auch dieses Mal seien in Vorbereitungsverhandlungen viele Probleme aufgetaucht. "China und Indien wollten sich nicht einbinden lassen in internationale Regeln, und andere Industrieländer müssen selber sparen. Konkrete Ziele und Zeitpläne fehlen in dem Dokument. Für Österreich war wichtig, dass Nachhaltigkeitsziele formuliert werden - jetzt steht in dem Papier lediglich, dass es Ziele geben soll. Da wäre mehr drinnen gewesen. Die EU wollte den Prozess, die Dynamik retten", sagte Berlakovich. Doch das Abschlussdokument sei "eine Richtschnur, die stellenweise sehr dünn ist".

Bei der nächsten EU-Umweltministerkonferenz, die voraussichtlich im Juli stattfinden werde, will sich Berlakovich für einen Neustart einsetzen. "Wir beginnen jetzt mit dem Brainstorming. Aber so wie die Konferenzen bisher verlaufen sind, ist es einfach unbefriedigend."

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