Das Bundesheer trifft angesichts des Coronavirus alle Maßnahmen, die zur Erhöhung der Bereitschaft erforderlich sind.
Wien/Korneuburg. "Sollte das Bundesheer zur Assistenz angefordert werden, können unsere Soldatinnen und Soldaten rasch reagieren und umfassend helfen", sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) nach einem Treffen mit dem Generalstab des Bundesheeres am Dienstag.
Für Teil der Streitkräfte: Erhöhte Führungsbereitschaft
Das Bundesministerium für Landesverteidigung hat heute für einen Teil der Streitkräfte eine erhöhte Führungsbereitschaft angeordnet, teilte das Ministerium von Tanner mit. Diese betrifft vorerst nur das Führungspersonal und soll dessen sofortige Verfügbarkeit sicherstellen. Darüber hinaus werde die konkrete Verfügbarkeit aller ABC-Kräfte (ausgebildet zur Abwehr von atomaren, biologischen und chemischen Kampfstoffen, Anm.) der Militärpolizei und des Sanitätspersonals festgestellt. Das bedeutet, dass bei jedem Einzelnen dieser Kräfte geschaut wird, ob er in den kommenden Wochen und Monaten verfügbar ist. Das ist für etwaige weitere Maßnahmen wichtig. Zudem werde der verfügbare Transportraum für Land- und für Lufttransporte abgefragt.
Tanner hatte sich über die konkreten Planungen und Maßnahmen des Generalstabes bzw. des Bundesheeres zur Corona-Situation informieren lassen. Ein möglicher Einsatz des Bundesheeres würde auf Grundlage des Wehrgesetzes in Form einer Assistenzanforderung ablaufen.
Übermorgen, Donnerstag, will sich die Regierungspolitikerin beim ABC-Abwehrzentrum in Korneuburg (Niederösterreich) persönlich ein Bild von den Vorbereitungen machen. Dort wird - auch für Medien - unter anderem über den Ablauf eines möglichen Einsatzes informiert. In fünf Kompanien sind 500 ABC-Soldaten beim Bundesheer verfügbar. Sie können für die Dekontamination von Gesundheitspersonal, das Kontakt mit infizierten Personen hatte sowie die Dekontamination von Infrastruktur wie Schulen, Straßenbahnen oder Kindergärten sorgen. Die Einsatzbereitschaft der ABC-Abwehrtruppe ist hoch, denn für sie kann der Ernstfall jede Minute eintreten, informiert das Bundesheer auf seiner Homepage.