FP und VP haben große Pläne.
Pläne. Im Zuge der Verhandlungen über die Steuerreform hätten sich ÖVP und FPÖ – auf blaue Initiative hin – auf ein Aus für die ORF-Gebühren geeinigt, berichten FPÖ-Insider. Der gefallene Ex-FP-Chef Heinz-Christian Strache hätte diese Streichung im Wien-Wahlkampf 2020 dann als seine „Leistung“ verkaufen sollen.
Das Thema ist mit Straches Rücktritt aufgrund des Ibiza-Videos – indem er einer vermeintlichen Oligarchennichte Staatsaufträge für Parteispenden in Aussicht gestellt hatte – und dem Platzen von Türkis-Blau allerdings alles andere als vergessen.
Im Gegenteil. Die Blauen wollen dieses Leibthema von ihnen im Wahlkampf trommeln.
Türkise Taktik. Im Wahlkampf dürfte die ÖVP dieses Thema auslassen. Allerdings haben auch die Türkisen weiter Pläne für den ORF. Sie wollen zwar die Gebühren – die rund 750 Millionen Euro im Jahr ausmachen – nicht zur Gänze kippen, diese aber stark reduzieren.
So ein Medienpaket wäre freilich nur mit Blauen und/oder Neos möglich. SPÖ und Grüne wären dagegen. Aber auch in der ÖVP ist das Thema nicht unheikel. Die VP-Landeshauptleute wollen den ORF nicht beschneiden.
