Die FPÖ reagierte auf die Überlegungen von Türkis-Grün rund um Kreuze im Klassenzimmern mit Empörung.
FPÖ-Chef Norbert Hofer echauffiert sich, weil angeblich Türkis-Grün das Kreuz im Klassenzimmer nicht garantieren würde. Hintergrund der blauen Erregung: VP-Integrationsministerin Susanne Raab hatte ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen angedacht. Grün-Justizministerin Alma Zadic hatte Sympathien für einen „sehr säkularen Zugang“ im öffentlichen Bereich gezeigt – das heißt, ein Verzicht aller religiösen Symbole –, den sie allerdings selbst als „nicht realistisch“ bezeichnet hatte.
Konter
ÖVP-Ministerin Raab kontert nun via ÖSTERREICH: „Das Kreuz im Klassenzimmer und im öffentlichen Raum ist nicht nur als religiöses Symbol zu sehen, sondern auch als klares Zeichen für unser christlich-jüdisches Erbe. Es bringt eine historisch gewachsene Tradition zum Ausdruck, die auch im Wertefundament im heutigen Österreich und Europa entscheidend prägt, und steht deshalb nicht zur Diskussion.“
Bildungsminister Heinz Faßmann erklärt ÖSTERREICH ebenfalls: „Das Kreuz in den Klassenzimmern und im öffentlichen Raum bleibt. Es gibt auch ein einschlägiges Urteil des VfGHs aus dem Jahr 2011, wo deutlich festgestellt wird: Das Kreuz ist ein geistes- und kulturgeschichtliches Symbol Europas.“ Damit beenden die Türkisen wohl die blaue Erregung. Dass ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen und Richterinnen kommen kann, darf aufgrund der Rechtslage freilich auch bezweifelt werden.
Zügig soll allerdings das Kopftuchverbot für unter 14-Jährige an Schulen in den Ministerrat kommen. Mit Zustimmung von ÖVP und Grünen.
Isabelle Daniel
