Politik-Insider von Isabelle Daniel

Was hinter dem Regierungsstreit steckt

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In der ÖVP fürchtet man, dass die FPÖ sonst auf ihre Kosten punktet. 

Fronten. Mittlerweile haben ÖVP und Grüne verstanden, dass ihr Koalitionsstreit am Höhepunkt des Desasters der Corona-Welle beiden Parteien schadet.

Die Fronten scheinen trotzdem verhärtet. Vor allem Sebastian Kurz – auf dieser Linie ist auch Salzburgs Haslauer – und einige VP-Minister wollen um jeden Preis Restriktionen für Geimpfte verhindern. Will Kurz also ein Platzen der Koalition und den nächsten grünen Gesundheitsminister vorführen, wie Polit-Beobachter meinen? Nein, heißt es zumindest von Seiten der ÖVP. Er fürchte aber, dass die FPÖ im Fall von Verschärfungen für Geimpfte auf seine und auf Kosten der ÖVP bei Wählern punkten werde.

Eine Linie, der sich auch Bundeskanzler Alexander Schallenberg – Ministerratsvorbesprechungen finden stets mit Kurz statt – derzeit angeschlossen hat.

Ein Zusammenbruch des Gesundheitssystems wäre allerdings auch für Kurz „kontraproduktiv“, meint ein ÖVPler. Ob Türkis doch einlenkt? 

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