Kurz schließt einen Rücktritt aus. Warum aber Neuwahl wahrscheinlicher wird.
Pläne. Noch gibt es keine Anklage gegen Kanzler Sebastian Kurz. Sollte es aber zu einer kommen – es geht um eine mutmaßliche Falschaussage, die Kurz strikt dementiert –, würde die Opposition geschlossen den Rücktritt von Kurz fordern. Die Grünen scheinen in dieser Frage noch auf der Bremse zu stehen.
Der Druck auf sie würde größer werden. Grundsätzlich dürfte die ÖVP lieber ohne Wahl eine Verhandlung abwarten. Sollte Kurz freigesprochen werden, wäre die Causa erledigt. Sollte es hingegen zu einer Verurteilung kommen, wäre eine Neuwahl aus jetziger Sicht wahrscheinlicher als ein Rücktritt und eine Amtsübergabe an einen anderen ÖVPler.
Zurzeit steht die ÖVP auch fest hinter Kurz.
Die Strategie wäre es dann wohl, in eine vorgezogene Nationalratswahl zu gehen. Die Türkisen würden es dann – ähnlich wie 2019, nachdem Rot-Blau-Pilz Kurz im Parlament abgewählt hatten – mit einer Quasi-Abstimmung über Kurz versuchen. Zudem würde es heißen: „Entweder Kurz oder Rot-Neos-Grün“.
Rasche Wahl möglich
Möglich wäre aber freilich auch, dass es bereits zur potenziellen Anklage zu einem Ende der Koalition käme. In mehreren Parteien bereitet man sich jetzt schon auf eine mögliche Nationalratswahl im Herbst vor.
Isabelle Daniel
