SPÖNationalratspräsidentin über Neuwahl & Parlamentsumbau.
Nationalratspräsidentin Doris Bures kennt gute Gründe gegen die letzten Parlamentssitzungen im Herbst.
ÖSTERREICH: Das Parlament zieht für drei Jahre aus – mit welchem Gefühl gehen Sie?
Doris Bures: Die Generalsanierung des Parlaments ist ein notwendiges Jahrhundertprojekt, um dieses Architekturjuwel für kommende Generationen zu erhalten. Aber natürlich löst der Auszug aus dem Haus am Ring auch einen Hauch Wehmut aus.
ÖSTERREICH: Wird der Umbau-Fahrplan eingehalten?
Bures: Das hoffe ich. Und ich denke, alle Beteiligten geben ihr Bestes, damit der Zeitplan eingehalten wird.
ÖSTERREICH: Die Ausschreibung der Baumeister-Arbeiten wurde gestoppt. Könnte es deshalb Verzögerungen geben?
Bures: Nachdem laut Projektgesellschaft alle Angebote über einer von Experten festgelegten Kostenobergrenze gelegen sind, sei nun die Zeit für weitere Verhandlungen. Nach Angaben der Projektgesellschaft wird es aber vorerst zu keinen Verzögerungen kommen, denn Vorbereitungsarbeiten könnten bereits durchgeführt werden.
ÖSTERREICH: 352,2 Millionen darf der Umbau kosten – wird dieses Limit halten?
Bures: Das ist der klare gesetzliche Auftrag.
ÖSTERREICH: Es sind im Herbst noch einige Nationalratssitzungen, die wohl vom Wahlkampf geprägt sein werden. Sollen die abgesagt werden?
Bures: Es gibt sicher gute Gründe dafür, dass die Sitzungen im Oktober nicht stattfinden, aber auch die ganz klare Vereinbarung, dass darüber die Präsidialkonferenz am 15. September entscheidet.
ÖSTERREICH: Droht eine Sitzung wie 2008, als drei Milliarden ausgegeben wurden?
Bures: Ich habe in den drei Jahren meiner Tätigkeit als Präsidentin ein verantwortungsbewusstes Parlament erlebt und bin überzeugt, dass sich die Abgeordneten ihrer Verantwortung gegenüber den Wählern bewusst sind.
ÖSTERREICH: Wollen Sie wieder Präsidentin werden?
Bures: Ich möchte vor allem, dass viele Menschen der SPÖ Vertrauen schenken. Das ist mir wichtiger als alles andere
