EU-Kommissar: Minister muss Lösung mit Parteien finden

Alexander Schallenberg

EU-Kommissar: Minister muss Lösung mit Parteien finden

Heikle Aufgabe: Er wird mit den Parteien vorbereitend Namen für den nächsten EU-Kommissar sondieren müssen.

Auf Außen- und Europaminister Alexander Schallenberg kommt eine besonders heikle Aufgabe zu: Er wird mit den Parteien – er genießt das Vertrauen der ÖVP – vorbereitend Namen für den nächsten EU-Kommissar sondieren müssen. Die EU-Kommission konstituiert sich im Oktober. Die SPÖ möchte einen VP-Kandidaten verhindern. Die VP einen Türkisen durchsetzen. Möglich ist, dass Österreich leer ausgeht.

Neos-Chefin Meinl-Reisinger: "Rot-schwarz-blaues Macht-Kartell"

Die Minister der Übergangsregierung sind fast allesamt SPÖ, ÖVP oder FPÖ zuordenbar. Das kritisiert Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Sie sprach gar von einem „rot-schwarz-blauen Macht-Kartell“. Die Parteien hätten nur ein Interesse: „Wo kann ich möglichst viel Einfluss mit Personen und Posten bekommen.“

FPÖ-Chef Hofer weist das zurück. Der Begriff Kartell stehe für „organisierte Kriminalität“.

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