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Ab 2009

EU-Parlament will 19 Sitze für Österreich

Damit hat Österreich ein Mandat mehr als bisher - die neue Sitzverteilung soll ab den nächsten Europawahlen 2009 gelten.

Österreich kann künftig mit 19 statt bisher 18 Sitzen im Europaparlament vertreten sein. Eine entsprechende Empfehlung gab der Ausschuss für konstitutionelle Fragen des EU-Parlaments am Dienstag in Brüssel ab. Die neue Sitzverteilung soll ab den nächsten Europawahlen 2009 gelten.

Insgesamt weniger Mandatare
Alles in allem soll die Anzahl der EU-Abgeordneten aber von derzeit 785 auf 750 reduziert werden. Deutschland als bisher am stärksten vertretenes Land soll nur mehr 96 statt 99 Abgeordnete stellen.

Das Plenum des Europaparlaments soll Mittwoch nächster Woche über den Vorschlag abstimmen. Die endgültige Entscheidung müssen die Staats- und Regierungschefs der EU im Zuge des neuen Reformvertrags bei ihrem Gipfel in drei Wochen in Lissabon treffen.

Stärkung der Kleinen
Insgesamt ist eine Stärkung mehrerer kleiner und mittlerer EU-Staaten im Europaparlament vorgesehen. So können auch Schweden, Slowenien und Malta mit jeweils einem zusätzlichen Sitz rechnen. Die meisten Mandate würde Italien einbüßen: Von derzeit 78 soll die Sitzzahl auf 72 reduziert werden.

Großbritannien (derzeit 78) soll künftig mit fünf Abgeordneten weniger im EU-Parlament vertreten sein, Frankreich (derzeit 78) müsste auf vier Abgeordnete verzichten. Neben Deutschland würde auch Polen drei Sitze in der EU-Volksvertretung abgeben. Rumänien, Griechenland, Portugal, Belgien, Tschechien und Ungarn würden je zwei Mandate verlieren, die Niederlande, Dänemark, die Slowakei, Finnland, Irland und Litauen jeweils eines.

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