Schieder will Kommissar aus Wahlgewinner-Partei.
Wien. Am 26. Mai geht es um 18 Abgeordnete für das Europaparlament – laut aktueller ÖSTERREICH-Umfrage gibt es ein türkis-rotes Kopf-an-Kopf-Rennen. Die EU-Wahl gilt eine matte Sache – doch man wirft alles in die Schlacht: Schlappen können sich weder VP-Kanzler Sebastian Kurz noch SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner leisten.
- Die ÖVP wird auf Vorzugsstimmen setzen, kündigte Kurz an: Die Kandidaten kämpfen also gegeneinander, so sollen möglichst viele ÖVP-Wähler an die Urnen gebracht werden. Das hat 2017 ja auch funktioniert. Laut Kurz ist es zudem offen, ob Fraktionsführer Othmar Karas Spitzenkandidat wird. Im Gegenteil sucht man in der ÖVP auf Hochdruck nach einer telegenen Frau. Karas musste sich schon einmal mit Vorzugsstimmen an die Spitze kämpfen – 2008 hat die ÖVP die Wahl so auch gewonnen.
- Die SPÖ geht mit Ex-Klubchef Andreas Schieder ins Rennen. Und der will die EU-Wahl zur Abstimmung über den nächsten EU-Kommissar machen (s. Interview).
- Und die FPÖ? Hier tritt mit Harald Vilimsky ein Mann an, der für eine extrem EU-kritische Linie steht. Für Härte ist also gesorgt.
Der Spitzenkandidat der SPÖ Andreas Schieder will, dass die stärkste Partei bei der Europawahl auch den künftigen österreichischen EU-Kommissar stellt. Gegenüber der Tageszeitung "Österreich" meint er laut Vorabmeldung: "Das Volk sollte über den Kommissar entscheiden - nicht die Volkspartei."
Das Interview in voller Länge
ÖSTERREICH: Erwarten Sie einen harten Wahlkampf?
Andreas Schieder: Die FPÖ ist leider bereits mit persönlichen Untergriffen eingestiegen. Deshalb ist das zu befürchten. Mir geht es aber um Inhalte. Darum, dass Europa wieder gerechter wird. Die politische Schlammschlacht interessiert niemanden.
ÖSTERREICH: Wer ist ihr Hauptgegner, die FPÖ?
Schieder: Wir wollen mehr Zustimmung für unsere Politik. Ein Kurswechsel für mehr Gerechtigkeit. Wir nehmen die politischen Kontrahenten ernst, wollen aber mit unserer Politik überzeugen und nicht auf die anderen schauen.
ÖSTERREICH: Ihr Wahlziel?
Schieder: Ich will das sechste Mandat erobern, damit unsere soziale Politik gestärkt wird und mit Julia Herr, eine junge, engagierte Frau ins EU-Parlament einziehen kann. Und natürlich streben wir Platz 1 an.
ÖSTERREICH: Auf EU-Ebene gilt es als ausgemacht, dass der Wahlsieger den nächsten Kommissionspräsidenten stellt und das dies auch der Spitzenkandidat wird. Sollte das in Österreich die stärkste Partei den Kommissar stellen.
Schieder: Das Volk sollte über den Kommissar entscheiden und nicht die Volkspartei. Ich erwarte mir, dass die stärkste Partei auch den Kommissar stellt.
ÖSTERREICH: Sollte das der Spitzenkandidat sein: Für den Fall, dass die SPÖ gewinnt also Sie?
Schieder: Wir haben viele fähige Personen. Mir geht es darum, dass in der Kommission gerechte und soziale Politik gemacht wird und nicht darum, welcher Politiker den Posten bekommt.
ÖSTERREICH: Sie wollen also die EU-Wahl quasi zur Volksabstimmung über den nächsten EU-Kandidaten machen?
Schieder: So ist es. Die Bevölkerung soll entscheiden, welche Partei und damit auch welche Politik in der Kommission gemacht wird. Das ist keine Erbpacht der ÖVP.
