Eurofighter bleibt vorerst in seiner aktuellen Form - Hoffen auf Ausstieg - De facto wird Status quo beibehalten.
Wien/Toulouse - Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) geht in Sachen Luftraumüberwachung einen überraschenden Weg. Sie verzichtet auf eine Nachfolge der veralteten Saab 105 Düsentrainer und behält die Eurofighter vorerst in ihrer bisherigen Form, bis ein Vertragsausstieg möglich sei. Das teilte das Ministerium nach einer Aussprache mit den Wehrsprechern der Parlamentsparteien Montagmittag mit.
Dass ein kostenschonender Vertragsausstieg, wie ihn die Politik erhofft, jemals möglich sein wird, ist allerdings mehr als fraglich. Bisher hat die Justiz keinerlei Munition für einen Vertragsausstieg geliefert. Vielmehr wurde das Betrugsverfahren gegen Eurofighter/Airbus, das auf eine Anzeige des Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2017 unter dem damaligen SPÖ-Minister Hans Peter Doskozil zurückging, eingestellt. Tanner setzt trotzdem weiter auf diese Karte und verschiebt damit einmal mehr die Entscheidung über die Neuaufstellung der Luftraumüberwachung.
De facto bleibt damit alles beim Alten: Die nicht ausreichend ausgerüsteten 15 Eurofighter fliegen weiter, die Saab 105 sind ab 2021 aus Altersgründen nicht mehr im Betrieb und die Politik wartet auf den Tag, an dem man den Eurofighter-Vertrag zum Vorteil der Republik stornieren kann.
