War es Unwissenheit des Großen Vorsitzenden? Oder doch nur ein kleiner Fauxpas der Dolmetscherin? Als Chinas Präsident Xi Jinping am Sonntag in Peking neben Bundespräsident Alexander Van der Bellen auch Österreichs Regierungschef begrüßte, traute mancher Österreicher seinen Ohren nicht. Im Kopfhörer war nämlich von "Bundeskanzler Schulz" die Rede.
Bei diesem - zumindest in der deutschen Übersetzung - bedankte sich Xi vor allem für die Tatsache, dass die neue Regierung in Wien den Ausbau der "Neuen Seidenstraße" ins Programm aufgenommen habe. Der ÖVP-Chef nahm die Umbenennung unbewegt zur Kenntnis, zeigte sich zumindest nach außen hin in seiner Eitelkeit nicht gekränkt.
Für das Projekt der Seidenstraße saßen mit Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) potenzielle Ansprechpartner am Verhandlungstisch. Es wurde danach auch eine einsprechende bilaterale Absichtserklärung unterzeichnet. Gemeinsam mit weiteren Verträgen, u.a. zum Kulturaustausch oder Rechtshilfeabkommen.
Kurz für fairen Welthandel
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will sich bei seinen Gesprächen mit der chinesischen Führung für einen freien und fairen Welthandel einsetzen. Vor dem Hintergrund des eskalierenden Handelskonflikts zwischen den USA und China sagte Kurz zu Beginn seines China-Besuches am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa in Peking: "Unser Ziel ist ein gerechter Welthandel."
Auf eine Frage nach Problemen wie mangelnder Markzugang oder Technologiediebstahl, die amerikanische und auch deutsche Unternehmen im China-Geschäft beklagen, sagte Kurz: "Die Probleme, die sie ansprechen, gibt es bei uns auch." Er wolle diese Themen bei seinen Gesprächen in Peking behandeln.
Kurz äußerte sich am Rande einer Zeremonie zur Unterzeichnung von 30 Wirtschaftsvereinbarungen zwischen China und Österreich mit einem Umfang von 1,5 Milliarden Euro. Bundespräsident Alexander Van der Bellen und fünf Vertreter der schwarz-blauen Bundesregierung befinden sich derzeit in Peking und werden am Sonntag auf Premier Li Keqiang und Staats- und Parteichef Xi Jinping. treffen. Es ist der größte Staatsbesuch in der Geschichte Österreichs.
Xi empfing Van der Bellen
Es war ein Empfang mit allen militärischen Ehren und einer jubelnden Kinderschar: Bundespräsident Alexander Van der Bellen und fünf Vertreter der schwarz-blauen Bundesregierung sind am Sonntagnachmittag (Ortszeit) in Peking mit der Staatsspitze Chinas zusammengetroffen.
"Sie haben den Frühlingswind gebracht", sagte Präsident Xi Jinping zur Begrüßung. Van der Bellen nahm den Ball auf: "Der März in Wien war kalt, hier grünen die Bäume. Wir freuen uns darüber."
Der Bundespräsident wurde von Bundeskanzler Sebastian Kurz, Umweltministerin Elisabeth Köstinger, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (alle ÖVP) sowie Außenministerin Karin Kneissl und Infrastrukturminister Norbert Hofer (beide FPÖ) sowie WKÖ-Präsident Christoph Leitl begleitet. Xi nahm dies erfreut zur Kenntnis. So eine große Delegation aus Österreich habe es noch nie gegeben. "Das ist ein Zeichen - ein Zeichen, wie wichtig der Besuch ist."
Österreich sei wichtiger Partner
Österreich sei ein wichtiger Partner, China bereit, die Freundschaft zu vertiefen, sagte Xi. Dass die neue Bundesregierung den Ausbau der Seidenstraße in ihr Programm aufgenommen habe, sei besonders erfreulich. Nach den Gesprächen sollen mehrere bilaterale Verträge unterzeichnet werden. Darunter eine Absichtserklärung, die "Seidenstraßeninitiative" auf Basis bestehender bilateraler Vereinbarungen fortzusetzen. Dazu soll auch der Ausbau der nötigen Bahnverbindungen "diskutiert" werden.
Zuvor war die Delegation mit Regierungschef Li Keqiang zusammengetroffen. Generell stehen bei dem Staatsbesuch Wirtschaftsfragen im Zentrum. Kritische Fragen wie Menschenrechtsthemen würden nur in persönlichen Gesprächen erörtert, hieß es bereits im Vorfeld der Treffen.
Zumindest ein Teil der Delegation - darunter über 200 Personen aus den Bereichen Wirtschaft, Umwelt, Wissenschaft und Kultur - wird im weiteren Verkauf der bis Freitag dauernden Reise auch das Boao-Forum in Hainan und die Regionalmetropole Chengdu besuchen, wo anlässlich der Visite die Eröffnung eines österreichischen Generalkonsulats ansteht.
Bankett im Goldenen Saal
Gastgeber beim Bankett im Goldenen Saal der Großen Halle des Volkes war nach den Delegationsgesprächen Staatspräsident Xi Jinping. Von Österreich wurde dabei eher Wert darauf gelegt, die "gegenseitige Affinität im Kulturbereich" zu betonen. Eine besondere Note brachte daher Anna Cäcilia Pföß ins Spiel. Sie ist erst sieben Jahre alt und damit auch ein kleines Wunderkind wie der Komponist Wolfgang Amadeus Mozart. Sie geigte auf jenem aus Salzburg mitgebrachten Instrument auf, das schon "Wolferl" als kleiner Bub in Händen gehalten hatte.
Die kleine Anna Cäcilia trug Werke des in Salzburg geborenen Komponisten Wolfgang Amadeus Mozart (1756-1791) sowie österreichische und chinesische Volksweisen vor. Am Klavier begleitet wurde sie vom Präsidenten der Stiftung Mozarteum, Johannes Honsig-Erlenburg.
Einen Bezug zur Musik hat auch Xis Frau Peng Liyuan. Sie war früher eine bekannte Sängerin. Ihren letzten Auftritt hatte sie dem Vernehmen nach vor rund zehn Jahren an der Wiener Staatsoper. Peng erhielt daher eine Musikedition der Wiener Philharmoniker sowie eine Rose der Firma Swarovski. Der Präsident selbst wurde mit einem Teeservice von Augarten bedacht. Dazu bekam er eine Skijacke der Firma Sportalm und Alpinski (Fischer) geschenkt. Hintergrund: Peking trägt 2022 die Olympischen Winterspiele aus.
