Felipe hofft auf grüne Zweistelligkeit

Die Spitzenkandidatin der Tiroler Grünen, Ingrid Felipe, hofft bei der Landtagswahl am 25. Februar auf ein zweistelliges Ergebnis. "Nur so werden wir für etwaige Koalitionsverhandlungen stark genug sein", betonte Felipe APA-Interview. Falls das nicht gelingen sollte, gebe es für sie als Landeshauptmannstellvertreterin und Spitzenkandidatin selbstverständlich "eine persönliche Komponente".

 

"Natürlich werde ich mir da überlegen, was ich dazu beigetragen habe", so Felipe. Ob sie Konsequenzen daraus ziehen werde - sollte es so weit kommen -, entscheide sie am 26. Februar, also dem Tag nach der Wahl. Dass sie die Tiroler Grünen auch in der Opposition führen könnte, schloss Felipe nicht aus: "Das können wir auch". Die Grünen könnten schließlich auch trotz Zweistelligkeit auf der Oppositionsbank landen, falls sich Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) für einen anderen Regierungspartner entscheidet.

 

Ein etwaiges Koalitionsabkommen müsse jedenfalls eine "grüne Handschrift" tragen. Dass es diesmal schwieriger werden könnte, ein ausverhandeltes Regierungsübereinkommen von der Landesversammlung absegnen zu lassen, da der Reiz des Neuen fehle, glaube sie nicht: "Das wird ganz stark von den Inhalten abhängen". Die grüne Basis sei immer kritisch, "aber das ist eine Qualität der Basisdemokratie", argumentierte Felipe: "Ich finde es wichtig, dass wir die Verpflichtung haben, das Ergebnis der Landesversammlung vorzulegen". Im Gegenzug erhalte man dafür eine Rückversicherung.

 

Dass die ÖVP als großer Koalitionspartner überproportional von der Regierungsarbeit profitiere, glaube sie nicht. "Es ist oft das Risiko von Stellvertreterinnen, dass die Chefs die Lorbeeren einfahren", erklärte Felipe. Aber es bringe in der Sache nichts, auf Konfrontationskurs zu gehen, "denn wir gehen in die gleiche Richtung". Gerade beim Thema Transit sei sie stolz darauf, mit dem "Luft 100er" und dem "Sektoralen Fahrverbot" Grundsteine gelegt zu haben. Dass es jetzt zu einem Verkehrsgipfel in München gekommen ist und das "Thema ganz oben auf der Agenda steht", verbucht die 39-Jährige als Erfolg für sich: "Da waren wir Grüne Vorreiter".

 

Auch dass sich der Regierungspartner bei den Natura-2000-Nachnominierungen und der Ausweisung einer kraftwerksfreien Zone am Inn von Haiming bis Kirchbichl ziere, bereite ihr kein Kopfzerbrechen. "Da braucht es eben viele Gespräche und Überzeugungsarbeit". Sie geht aber davon aus, dass die Natura-2000-Nachnominierungen "EU-Rechts konform" erledigt werden und dass bei Letzterem das Wort des Landeshauptmannes halten werde.

 

Felipe ortete eine "sehr gute Stimmung" für die Grünen. Es gebe eine große "Wertschätzung" für die Regierungsarbeit, so die Spitzenkandidatin: "Besonders für die Tarifreform - da erleben viele unmittelbar einen Vorteil". Zudem würden viele zugestehen, dass es wichtig sei, dass es eine Partei gibt, für die Naturschutz und Umwelt Herzensanliegen sind. "Im Nationalrat gibt es niemanden mehr, der sich für derartige Anliegen einsetzt", sagte Felipe.

 

Freilich verspüre sei derzeit "großen Druck" - aber nicht nur, weil es im Jahr 2017 unter ihrer Ägide als Bundesparteichefin zur "größten Krise der Grünen" gekommen sei, sondern weil es derzeit unter einer freiheitlichen Regierungsbeteiligung um das gesamtgesellschaftliche Klima gehe. "Es geht mir nicht nur um die Grünen, ich habe unter Schwarz-Blau I bereits einen wachsenden Alltagsrassismus erlebt". Ihre große Sorge sei, dass der Alltagsrassismus wieder zunehmen werde.

 

Zudem gehe es um den Ruf Österreichs im Allgemeinen und jenen Tirols im Besonderen, so Felipe: "Wenn man derzeit die internationale Presse betrachtet, ist das für den Wirtschafts- und Tourismusstandort nicht förderlich". Schwarz-Grün habe hingegen die gesamte Legislaturperiode "Skandal-frei regiert", betonte Felipe: "Wir haben keine Historikerkommission gebraucht. Niemand muss sich in Tirol schämen."

 

Felipe gab sich zuversichtlich, dass die Grünen mit der niederösterreichischen Landtagswahl die Trendwende geschafft hätten - trotzdem sie dort 1,63 Prozentpunkte verloren haben. Die Prognosen seien nämlich viel schlechter gewesen, erklärte Tirols Landeshauptmannstellvertreterin: "Ich war danach erleichtert, dass die Grünen wieder Tritt gefasst haben". Der nächste Schritt zurück soll bei der Tiroler Landtagswahl folgen.

 

Die Grünen hatten bei der Tiroler Landtagswahl 2013 12,59 Prozent der Stimmen eingefahren, was ein Plus von 1,86 Prozentpunkten bedeutete. Die Mandate konnten dadurch von vier auf fünf erhöht werden. Seit der vergangenen Landtagswahl befinden sich die Grünen erstmals in Tirol in einer Landesregierung.