Hebein Demo

Hebein zieht Notbremse

Flüchtlings-Streit: 1. Grüne tritt aus Partei aus

Die „Nichthaltungen“ der Grünen in der Flüchtlingspolitik motivierten ihren Austritt. 

Wien. Als Reaktion auf die grüne Untätigkeit in der Debatte über die Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan zog die Wiener Ex-Vizebürgermeisterin Birgit Hebein am Sonntag die Konsequenzen: In einem Facebook-Post erklärte sie ihren Austritt aus der Partei – und tat ihren Unmut über ihre Parteifreunde kund. Für die langjährige Wiener Parteichefin, die auch im Verhandlungsteam für Türkis-Grün saß, verhalten sich die Grünen in der Koalition zu passiv, klare grüne Haltungen gingen dabei verloren. „Die grüne Politik erreicht nicht mehr mein Herz“, so Hebein.

Flüchtlinge. Am Wochenende sprach sich Bundeskanzler Sebastian Kurz ­gegenüber ÖSTERREICH gegen eine Aufnahme von Flüchtlingen aus: „Den Menschen soll in den Nachbarstaaten geholfen werden.“ Seitdem brodelt es wieder an der grünen Basis. Vizekanzler Werner Kogler wollte zuletzt zumindest noch Gespräche mit der ÖVP dazu führen.
Machtlos. Doch schon bei der Diskussion über einen möglichen Abschiebestopp nach Afghanistan konnte man sich nicht durchsetzen. In den sozialen Medien kritisieren viele Mitglieder die grüne Spitze.

Der grüne Asylsprecher Georg Bürstmayr will sich dazu nicht mehr äußern. „Es ist, wie es ist“, kommentierte er knapp auf ÖSTERREICH-Anfrage. Ein Frust, mit dem er sicher nicht alleine ist. Ob bald eine grüne Austrittswelle droht? 



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