Türkis-Grün steht – es waren die viertlängsten Koalitionsverhandlungen aller Zeiten.
Wien. Neujahrsbabys werden sonst kurz nach Mitternacht zur Welt gebracht – Türkis-Grün wartete bis zum Abend des 1. Jänner: Exakt um 21.03 Uhr kam die Meldung der Einigung zwischen Sebastian Kurz und Werner Kogler – kurz vor 22 Uhr traten die beiden vor die Kameras, um die 1. ÖVP-Grün-Bundesregierung aus der Taufe zu heben. Knapp 10 Minuten dauerte das Statement (Kogler sprach eine Minute länger als Kurz). Zuvor hatten die Verhandlungsteams ab 17 Uhr im Winterpalais letzte Details der Regierungsliste geklärt.
Lunacek als Staatssekretärin. Während auf VP-Seite alle Posten besetzt waren, ging es bis zuletzt um das grüne Staatssekretariat. Am Abend fiel dann die Entscheidung: Ex-Grünen-Chefin Ulrike Lunacek wird Staatssekretärin im Vizekanzleramt von Werner Kogler.
Steuern und Klima. Beide – Kurz und Kogler – sprachen von schwierigen Verhandlungen und betonten, man habe sich nicht auf den kleinsten Nenner geeinigt. Kurz nannte als ersten Punkt eine Steuersenkung. Wie ÖSTERREICH erfuhr, wird die 1. Etappe der Steuerreform schon 2020 kommen (siehe unten). Der Grünen-Chef sprach von drei Schwerpunkten: Es werde ein Klimapaket geben, den „gläsernen Staat statt den gläsernen Bürger“ und ein Paket gegen Kinderarmut.
Heute Präsentation. Um 16 Uhr soll die neue Koalition in der Akademie der Wissenschaften präsentiert werden.
Angelobung nach 100 Tagen. Wenn die Regierung planmäßig am Dienstag, den 7. Jänner, angelobt wird, dann war es mit 100 Tagen der viertlängste Regierungspoker.
