Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz kommentiert für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.
Liebe User und Seher von oe24
Willkommen bei Grosz gesagt. Dem überaus kritischen Blick auf die aktuellen Geschehnisse unserer Zeit. Kritisch, direkt, unabhängig und scharf wie Messer. Versprochen!
Direkt ist er ja, und da ist er auch. In Wien gelandet auf einen Kurzbesucht direkt aus der Puszta Ebene. Viktor Orban, Schreckgespenst für alle Eurokraten, also die Brüsseler Technokraten. Denn auf Eines ist Verlass: Der Ungar fährt den EU-Räten regelmäßig in die Parade. War er es doch im Jahr 2015, der als einziger Regierungschef Europas den Schalmeientönen von Angela Merkel und ihrer „Wir schaffen das“-Politik nicht auf den Leim gegangen ist, statt „Zäune mit Seitentürln“ (copyright Werner Faymann) gleich einen meterhohen Zaun aufstellen und die Wasserwerfer an der Grenze stationieren ließ.
Groß war die Aufregung damals: Er sei ein Rassist, ein Ausländerfeind, er sei überhaupt schrecklich und müsse aus der EU ausgeschlossen werden, tönte das vereinigte Establishment der Knechte Brüssels. Jahre später ruderten dieselben zurück, gaben sich kleinlaut. Ja, Viktor Orban habe als einziger die Sprengkraft der Flüchtlingswelle erkannt, hörte man aus den Gängen der geläuterten Staatskanzleien Europas. Und nun ist er wieder er Erste, der aus der Sanktionspolitik der EU ausschert, den Wirtschaftskrieg gegen Russland als Schuss in die Lunge Europas bezeichnet.
Und wieder rücken sie aus. Die Kritiker von einst. Aus Österreich macht sich ausgerechnet Waldheim-Schwiegersohn Otmar Karas, politischer Unfallrentner und pragmatisierter Herzjesu-Kommunist der alten Volkspartei, wichtig. Die vereinigten Quälgeister von Links, die GrünInnen und die Sozis, sehen den Besuch des Gott-sei-bei-uns von Budapest auch kritisch. Das prallt an ihm ab, das scheint Orban herzlich egal zu sein. Denn am Ende unterstützt ihn seine eigene Bevölkerung, wie bei der letzten Wahl in Ungarn vor wenigen Monaten gesehen.
Das ist ja eigentlich das Wesen von Politikern, dass sie auch gewählt werden müssen. In Österreich werden sie eher abgewählt oder vom Staatsanwalt abgeholt. Abgewählt, weil sich Österreichs Regierung zielsicher auf die Seite der Lobbyisten und nicht auf die Seite der Bürger stellt. Die OMV machte im ersten Halbjahr 2022, also dem Zeitraum der Russland-Sanktionen, die fettesten Gewinne. Und das, obwohl sich die OMV aus Russland zurückziehen musste und die Raffinerie in Schwechat gröbste Probleme hat.
Also wie fett muss das Geschäft mit den hohen Treibstoffpreisen zu Lasten der Bürger sein, dass ein Betrieb in einer solchen Situation noch Rekordgewinne schreibt? Ungarn hingegen hat die Treibstoffpreise gedeckelt, wie übrigens auch Kroatien oder Slowenien. Einst war Österreich das Treibstoffparadies Europas, nun sind wir Spitzenreiter, als größter Preistreiber in der EU. Ja, die Preise schnellen in die Höhe. Als Reaktion auf sechs Sanktionspakete der EU hat der Despot von Moskau die Gaszufuhr nach Europa endgültig gekappt bzw. so reduziert, dass Preise weiterhin in die Höhe schnellen. Die Lebensmittelpreise sind zwischen 20 und 140 Prozent gestiegen, den Gang in einen Baumarkt kann man nur nach vorherigem Lottogewinn bestreiten, die Strompreise explodieren, die Treibstoffpreise an den Zapfsäulen lassen uns an Suizid denken. Und während also die Sanktionen uns am meisten treffen, hat die Regierung in ihrer unendlichen Güte und Weisheit eine Strombremse für Herbst angekündigt.
Also nicht jetzt werden die Preise eingefroren, sondern wieder im Herbst. Sie erinnern sich an das groß angekündigte Teuerungspaket von vor 8 Wochen. Auch von diesem hat kein Österreicher bis dato nur einen Cent gesehen. Man vertröstet uns auf Herbst. Denn dann sind Präsidentenwahlen und pünktlich müssen auch Wahlzuckerln verteilt werden. Und nachdem Van der Bellen nichts zu verteilen hat, machen es halt die GrünInnen in der Regierung für ihn, den ehemaligen Chef der Ökosozialisten. Van der Bellen hatte diese Woche überhaupt seine große Stunde. Alle, die die Sanktionen gegen Russland als Selbstmord kritisieren, sind Kollaborateure Putins, meinte das Staatsoberhaupt.
Laut jüngsten Umfragen ist eine Mehrheit dieser Sanktionspolitik kritisch eingestellt. Also die Mehrheit der Österreicher Kollaborateure. Ob er sich da nicht vergeigt. Er rief ausgerechnet bei den Salzburger Festspielen zum Verzicht auf. Nur durch den Verzicht sei man solidarisch. Sagt jener 79-jährige, der auf 25.000 Euro monatlich/14 Mal im Jahr nicht verzichten will und wieder kandidiert. Ja, mit voller Windel ist halt leicht stinken. Apropos stinken: Wenn uns im Herbst das Gas ausgeht, die Stromnetze zusammenbrechen, sitzen wir regelrecht in der Scheiße und stinken. Denn die tägliche Hygiene wird schwer. Aber vielleicht hilft uns ja Corona und wir können dann nach dem 9. Oktober wieder in einem Lockdown sitzen, an den kalten Heizkörpern gekettet die Fußball WM in Katar genießen. Und zusehen, wie dort die Klimaanlage die Hitze von 45 Grad auf 20 Grad wohltemperiert, während wir auf dem Trockenen darben. Eine ungerechte Welt, oder? Nein, verantwortungslose Politiker viel eher. In diesem Sinne, genießen Sie noch die Wärme des Sommers und bleiben Sie mir treu, wenn es nächste Woche wieder heißt: Grosz gesagt.