Die Grünen werden mit der ÖVP über eine türkis-grüne Koalition verhandeln.
Gestern um 17.03 Uhr war klar: „Ja, wir wollen verhandeln“, verkündete Werner Kogler sichtlich stolz im Presseclub Concordia. Der Beschluss wurde vom erweiterten Bundesvorstand (27 anwesende Mitglieder) einstimmig gefasst. Grünen-Chef Werner Kogler: „Unsere Hand zur ÖVP ist damit ausgestreckt.“
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Grüne sind bereit, viele Kompromisse einzugehen
Das sagte er bei der Pressekonferenz, zu der auch alle Mitglieder des grünen Sondierungs-Teams und Ländervertreter kamen. Kogler weiter: „Das ist natürlich ein Wagnis, aber wir wollen diesen Schritt wagen. Wie das ausgeht, wissen wir nicht.“
Mit dem Ergebnis zeigen die Grünen jene Geschlossenheit, die man ihnen lang abgesprochen hat, die sie für die Koalitionsgespräche mit den Türkisen – die sich später am Abend trafen – aber so dringend benötigen.
Kogler weiß, dass die kommenden Verhandlungen viele Kompromisse erfordern. Aber seine Partei würde sofort vom Tisch aufstehen, wenn es Versuche gebe, schwarz-blaue Politik mit grünem Mascherl zu machen. Das sei schon einmal, 2003, so gewesen. „Wir werden uns nicht in ein Schwert stürzen.“
Der grüne Frontmann erinnerte daran, dass seit dem Bundespräsidenten-Wahlkampf Gräben aufgerissen worden seien: „Wir wollen einen Beitrag leisten, diese Gräben zu überwinden.“
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Für die Grünen geht es jetzt darum, eine Vereinbarung von Ökologie mit Ökonomie zu finden: „Österreich könnte zu den Vorreitern im Klimaschutz werden.“ Weiters wolle man sich auf den Kampf gegen Kinderarmut und auf ein Informationsfreiheitsgesetz konzentrieren.
Team. Ein Verhandlungsteam wird am Dienstag präsentiert. Zur Dauer der kommenden Verhandlungen: „So schnell wie möglich, aber so lange als notwendig.“ Man arbeite auf einen erfolgreichen Abschluss hin: „Das kann seine Zeit brauchen“, so Kogler.
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Treffen in der Heimat von Kasperl und Pezi
Der Tag der Entscheidung begann fünf Stunden davor. Um Punkt 12.00 Uhr traf sich der grüne Bundesvorstand dort, wo normalerweise Kasperl und Pezi das Sagen haben: in der Wiener Urania. Die Stimmung positiv. Doch typisch grün: Die Debatte dauerte dann doch um eine Stunde länger als erwartet.
Grünen-Chef Werner Kogler: "Ist ein Wagnis, aber wir wollen den Schritt wagen"
Das sagt Kogler über die kommenden Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP.
■ Über Türkis-Grün im Bund: Das sei „Pionierarbeit“: „Jetzt ist das natürlich ein Wagnis, aber wir wollen diesen Schritt wagen. Unsere Hand zur ÖVP ist ausgestreckt. Wie das ausgeht, wissen wir nicht.“
■ Über Kompromisse: Kogler machte klar, dass seine Partei nicht zögern würde, vom Tisch aufzustehen, wenn es Versuche geben würde, schwarz-blaue Politik mit grünem Mascherl zu machen. Gleichzeitig betonte er, dass eine allfällige Zusammenarbeit viele Kompromisse erfordern werde. Diese dürften dann nicht denunziert werden.
■ Fokus Klimaschutz: Zu den wichtigen Punkten einer allfälligen Regierung zählt für Kogler die Vereinbarung von Ökologie und Ökonomie. Österreich könnte zu den Vorreitern im Klimaschutz werden.
■ Über Gräben: Kogler erinnerte daran, dass seit dem Bundespräsidenten-Wahlkampf Gräben aufgerissen worden und noch immer nicht ganz zu seien: „Wir wollen einen Beitrag leisten, diese Gräben zu überwinden.“
■ Zur Dauer der Verhandlungen: Wie lange die Verhandlungen dauern werden, darüber wollte Kogler nicht spekulieren: „So schnell wie möglich, aber so lange als notwendig.“ Man arbeite jedoch auf einen erfolgreichen Abschluss hin: „Das kann seine Zeit brauchen.“
