Symbolbild

EU soll Druck machen

Grüne fordern Aus für Todesstrafe

Amnesty International spricht von einem Rückgang der Exekutionen.

Die Grünen fordern Druck auf Länder wie China und den Iran, um dort die häufig verhängte Todesstrafe abzuschaffen. Österreich und die EU müssten sich "geschlossen dafür einsetzen, dass die noch verbliebenen 'Hinrichtungsstaaten' UN-Sonderberichterstatter über Folter und willkürliche Hinrichtungen ins Land lassen, und Druck machen, dass diese unmenschliche Art der Bestrafung endlich auch in diesen Ländern abgeschafft wird", verlangte Alev Korun, Menschenrechtssprecherin der Grünen am Montag in einer Aussendung.

Korun: "Zunehmende Vehemenz und Häufigkeit"
Die zunehmende "Vehemenz und Häufigkeit, mit der manche der verbliebenen 'Hinrichtungsstaaten' - vor allem der Iran und China - Todesurteile und Strafen gegen politische GegenerInnen verhängen und vollziehen extrem besorgniserregend", so Korun. Tausende von Hinrichtungen allein in diesen Staaten zeigten, "wie fatal sich dieses im wahrsten Sinn des Wortes mörderische Bestrafungsinstrument auswirkt", sagte Korun im Hinblick auf die im Iran vorherrschende Hinrichtungswelle seit 2010.

In 31 Staaten Todesstrafe abgeschafft
Zum Erscheinen des Amnesty-International-Todesstrafenberichts sagte Korun, dass 31 Staaten in den letzten zehn Jahren die Todesstrafe abgeschafft haben, sei "ein Sieg für die Menschenrechte und all jener NGOs, die sich unermüdlich für dieses Ziel einsetzen".

Amnesty: 2010 weniger Hinrichtungen
Im Vorjahr hat es laut Amnesty International weltweit weniger Hinrichtungen gegeben und mehr Staaten, die die Todesstrafe nicht vollstrecken. Laut am Montag von der Menschenrechtsorganisation veröffentlichten Zahlen wurden im Jahr 2010 in 23 Ländern mindestens 527 Menschen hingerichtet. 2009 seien es noch mindestens 714 gewesen, teilte Amnesty in einer Aussendung mit.

China und Iran Todesstrafen-Spitzenreiter
Die meisten Exekutionen gab es demnach in China und im Iran. Insgesamt halten 58 Länder weiter an der Todesstrafe fest, doch mehr als Hälfte davon haben im Vorjahr keine Todesurteile vollstreckt.

© APA / Margret Schmitt

(c) APA / Margret Schmitt

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