Am Mittwoch startet der Hypo-Ausschuss mit den ersten Zeugenbefragungen.
Mittwoch, Punkt 10, wird NR-Präsidentin Doris Bures (SPÖ) die erste wirklich spannende Sitzung des Hypo-Ausschusses eröffnen.
Geladen sind drei Staatskommissäre der Hypo – also vom Finanzministerium in den Aufsichtsrat entsandte Kontrollore. Da sich ein Kommissär entschuldigt hatte, wird es nur zwei Zeugenaussagen geben (siehe Kasten).
Drei sind geladen – nur zwei sagen wirklich aus
Für den grünen Hypo-Aufdecker Werner Kogler kein Anfangsgeplänkel, Staatskommissäre seien wichtig: „Sie sind Teil der Kontrolle der Finanzmarktaufsicht und hätten Beschlüsse des Aufsichtsrates blockieren können.“ „Hätten können“ – denn nach Ansicht Koglers hat die Staatskontrolle bei der Hypo schlicht versagt.
Skurril: Kogler musste seinen Antrag auf Veröffentlichung der Zeugennamen zurückziehen – SPÖ und ÖVP hätten ihn abgelehnt. Somit können Medien nicht vorab berichten, wer für den Staat die Kontrolle ausübte. Dabei werden die Namen ohnehin bekannt, wenn Zeugen im Ausschuss auftreten und die Sitzung nicht für geheim erklärt wird. G. Schröder
Grasser-Sekretär sagt am Mittwoch im U-Ausschuss aus
Schon die erste Zeugenaussage im Hypo-Ausschuss wird brisant. ÖSTERREICH darf aufgrund der U-Ausschuss-Verfahrensordnung den Namen der Auskunftsperson nicht nennen – deshalb nur so viel: Die Person war Mitglied des Kabinetts von Finanzminister Karl-Heinz Grasser, ehe sie den verantwortungsvollen Job des Hypo-Staatskommissärs bekam. Mit Grasser blieb die Person auch nach ihrer Tätigkeit in seinem Kabinett verbunden.
