Alle reden über Straches Part in der Ibiza-Affäre, aber auch der FP-Klubobmann mischte mit.
Das Skandalvideo von Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache dürfte seine politische Karriere beenden. Wie die APA Samstagfrüh aus mehreren Quellen erfahren hat, soll er heute Mittag seinen Rücktritt erklären. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es bisher nicht. Um 11 Uhr ist Strache bei Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Bundeskanzleramt.
Danach wird klar werden, ob Kurz die türkis-blaue Koalition beenden oder mit jemand anderem an der FPÖ-Spitze weitermachen will. Gerüchteweise kursierten zwei mögliche Varianten: Neuwahlen oder eine Fortsetzung der Regierung mit FPÖ-Vizeparteiobmann Norbert Hofer als neuen Vizekanzler. Allerdings soll Kurz Hofer als Vizekanzler ablehnen, wie aus dem Vertrautenkreis des Kanzlers zu entnehmen sei. Damit würden die Zeichen eher auf Neuwahl stehen.
Was passiert mit Gudenus
Auslöser der Regierungskrise ist ein Video, das "Spiegel" und die "Süddeutsche Zeitung" am Freitag veröffentlichten. FPÖ-Chef Strache und sein FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus wurden im Juli 2017 von einem Lockvogel auf Ibiza in eine Villa gelockt. Dort sprechen sie mit der vermeintlichen Nichte eines russischen Oligarchen über illegale Parteispenden, die Übernahme der "Krone" und versprechen ihr Regierungsaufträge.
Während alle über den Rücktritt von Strache berichten, der wohl unausweichlich ist. Scheinen sich nur wenig mit der Zukunft von Klubobmann Gudenus zu beschäftigen. Ihm wird immer nur eine kleine Rolle in dieser Causa zugeschrieben. Allerdings lief die Kontaktaufnahme der vermeintlichen Oligarchen über Gudenus. Vor dem Treffen auf Ibiza soll es mehrere Treffen in Wien gegeben haben. Auch ein Rücktritt von Gudenus scheint nicht zu verhindern sein.
Drahtzieher unklar
Wer das Video aufgenommen hat und wieso es fast zwei Jahre später - kurz vor der EU-Wahl - veröffentlicht wurde, ist unklar. Strache stritt zwar ab, dass die in den Aufnahmen angesprochenen Parteispenden tatsächlich geflossen sind, auch die im Video genannten Firmen dementierten. Die Opposition forderte dennoch umgehend Straches Rücktritt oder gleich Neuwahlen.
In einer ersten Reaktion versuchte die FPÖ noch einen Gegenangriff. Generalsekretär Christian Hafenecker sah sich durch die Veröffentlichung kurz vor der Wahl "an die sattsam bekannten schmutzigen Silberstein-Methoden aus dem Nationalratswahlkampf 2017" erinnert. Er kündigte Rechtsschritte wegen der "offensichtlich illegalen" Aufnahme an.