Der Finanzminister Löger kündigt im oe24.TV-Interview eine große Steuerreform an.
Eine Steuerreform im Volumen von 3 bis 3,5 Milliarden Euro vor allem für kleinere Einkommen sagt ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger an. Und: Die kalte Progression will Löger bis spätestens 2022 abschaffen.
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oe24.TV: Diese Woche wird der Familienbonus im Parlament beschlossen. Wann kommt die große Steuerreform, die ÖVP und FPÖ im Wahlkampf stark propagiert haben?
Hartwig Löger: Wir haben mit dem Familienbonus Plus und der Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags begonnen. Gleichzeitig haben wir bereits eine Arbeitsgruppe im Ministerium eingerichtet. Wir hatten auch bereits die erste Lenkungsausschuss-Sitzung zu dem Thema „Steuerentlastungsreform“. Wir werden damit wesentliche Schritte zur Entlastung setzen.
oe24.TV: Wann gibt es Ergebnisse?
Löger: Wir gehen davon aus, dass wir bis Ende des Jahres oder im ersten Quartal 2019 die Eckpunkte definiert haben. Wir werden dann im ersten Halbjahr 2019 die gesetzlichen Grundlagen schaffen, um dann in einem ersten Schritt 2020 in den Bereich Strukturreformen zu gehen. Dann werden wir Schritt für Schritt weitere Entlastungsmaßnahmen setzen, vor allem wieder bei den kleinen und mittleren Einkommen.
oe24.TV: 2020 sollen die ersten Schritte wirksam werden?
Löger: Genau. Ab 2020 werden wir in den ersten drei Tarifstufen, das heißt überproportional bei den kleineren und mittleren Einkommen, in die Umsetzung gehen.
oe24.TV: Wie hoch soll das Volumen der Steuerreform sein?
Löger: Dafür ist es noch zu früh, aber wir haben uns vorgenommen, eine Entlastung in der Größenordnung von 3 bis 3,5 Mrd. Euro an direkter Entlastung im Bereich der Einkommenssteuer zu geben.
oe24.TV: Wird dann auch die kalte Progression angegriffen?
Löger: Ja, es ist im Regierungsprogramm verankert, dass wir die kalte Progression abschaffen. 2021, spätestens 2022, wird es so weit sein.
(fen)
