Finanzminister Spindelegger: "Wenn es sich ausgeht rechnerisch".
Eine Steuerreform mit einer Lohnsteuersenkung könne es erst geben, wenn es sich rechnerisch ausgeht. Dies erklärten am Dienstag vor dem Ministerrat mehrere Regierungsvertreter vor Journalisten.
"Wenn es sich ausgeht rechnerisch", hielt Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) zu aktuellen Forderungen nach Steuersenkungen fest. Wenn jemand hier "den Stein der Weisen" finde, solle er sich bei ihm melden.
Lohnsteuersenkung ist "Frage der Finanzbierkeit"
Auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) betonte, die Senkung der Lohnsteuer sei eine "Frage der Finanzierbarkeit". Den Zeitpunkt hierfür ließ sie offen. Eine Steuerreform werde es erst geben, wenn diese "leistbar" ist. Wer eins und eins zusammenzähle, werde erkennen, dass dies derzeit nicht der Fall ist.
Auch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) erklärte, eine Steuerreform sei davon abhängig, ob man und wann man es sich budgetär leisten könne. Dies hänge von der konjunkturellen und budgetären Lage ab. Ihm geht es um ein gesamtes Paket. Die aktuellen Forderungen seien eine "mediale Angelegenheit". Auch er wollte keinen Zeitpunkt für Entlastungen nennen und verwies auf die Arbeitsgruppe zur Steuerreform. Man könne die Arbeiten aufnehmen, und werde dann sehen, wie die Bedingungen dann aussehen. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) meinte zu geforderten Entlastung knapp, dass man "so bald als möglich" etwas tun müsse.
