Ein Kommentar von Gerald Grosz.
Fünf Prozent weniger Mehrwertsteuer auf Lebensmittel – das ist keine Entlastung, das ist Alibi-Politik. Ein Tropfen auf den heißen Stein, der verdampft, noch bevor er beim Haushalt ankommt. 60 bis 100 Euro im Jahr – während Banken, Energiekonzerne und Gebührenritter Monat für Monat dreistellig zulangen. Die Regierung feiert sich für Kleingeld, während sie beim großen Raubzug zuschaut.
Inflation ist kein Naturgesetz, sie ist politisch gemacht. Sanktionen, Strommarkt-Irrsinn, explodierende Lohnnebenkosten – all das würgt den Standort ab, treibt Betriebe in die Knie und Jobs ins Ausland. Deindustrialisierung nennt man das. Und dann wundert man sich über steigende Sozialausgaben. Willkommen in der Abwärtsspirale.
Diese Regierung verwaltet den Niedergang, sie gestaltet nichts. Statt struktureller Reformen gibt’s Placebos, statt Mut gibt’s Marketing. Man reitet uns mit PR-Gags durch die Krise, während das Fundament bröckelt. Davon kann kein Mensch leben, kein Betrieb planen, kein Land prosperieren. Der Pleitekurs läuft – und niemand greift ins Steuer.
