Nach zwei Corona-Fällen im Koalitionsumfeld tagte der Ministerrat virtuell.
Wien. Sogenannte Umlaufbeschlüsse haben Regierungen ja schon oft gefällt – ein völlig virtueller Ministerrat dagegen ist doch eher ungewöhnlich. Doch nachdem ein enger Mitarbeiter von Kanzler Sebastian Kurz sowie ein Mitglied des Kabinetts von Staatssekretär Magnus Brunner (beide ÖVP) positiv getestet wurden, lief die Regierungssitzung am Dienstag an den Computern per Skype ab. Heißt: Kanzler Kurz führte von seinem Büro aus den Vorsitz – alle Minister waren von ihren Büros aus zugeschaltet. Ausnahme: Werner Kogler und Staatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) saßen im Büro des Vizekanzlers im Kanzleramt. Gernot Blümel und Elisabeth Köstinger in einem anderen.
Dann doch ein Auftritt. Die vier waren es, die – Corona hin, Quarantänen her – dann doch vor die Kameras traten. Wichtigstes Ergebnis: Die Regierung hat den „Härtefallfonds“ für Kleinstunternehmen und Bauern bis Mitte März verlängert.
Zwei Milliarden mehr. Die maximale Förderhöhe wird jedenfalls auf 30.000 Euro aufgestockt – der Härtefallfonds ist ja dazu da, Kleinstunternehmen, freien Dienstnehmern und Bauern zu helfen, die wegen der Coronakrise in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Die maximale Förderhöhe beträgt künftig zwölfmal 2.500 Euro (also in Summe 30.000 €), wie Finanzminister Gernot Blümel erklärte.
