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Auf nach Ostern

Ministerrat verschiebt Glückspielnovelle

Bald sollen 15 statt 12 Casino-Lizenzen vergeben werden. Details noch offen.

Die Novelle zum Glücksspielgesetz mit der Vergabe von zusätzlichen Casino-Lizenzen und eine Neuordnung des "kleinen Glücksspiels" ist am Dienstag vom Ministerrat auf nach Ostern verschoben worden. Die beiden Chefverhandler Reinhold Lopatka (V) und Andreas Schieder (S) betonten ungeachtet dessen vor der Regierungssitzung, dass man sich in den wesentlichen Punkten einig sei und nur noch Detailfragen zu klären seien.

15 Lizenzen
Verständigt hat man sich in der Koalition bereits darauf, dass künftig 15 statt bisher zwölf Casino-Lizenzen vergeben werden. Geht es nach Lopatka werden alle Lizenzen - also auch noch laufende - gemeinsam neu ausgeschrieben. Laut Schieder ist diese Frage noch nicht endgültig geklärt, aber auch er hielte diese Vorgangsweise für sinnvoll.

Einen genauen Zeitplan für das Procedere nannten die Staatssekretäre vor dem Ministerrat nicht. Lopatka geht aber davon aus, dass man in einem Jahr gerade in der Ausschreibung sein werde. Medienberichte wonach der Glücksspielanbieter Novomatic zumindest ein bis zwei Lizenzen erhalten soll, wollte der VP-Politiker nicht bestätigen.

Lopatka verwies darauf, dass die Casinos Austria aufgrund ihrer Seriosität immer ein ganz wichtiger Partner gewesen seien. Nunmehr gebe es bei den Lizenzen aber eine Ausschreibung im gesamten EU-Raum. Und da werde es nicht nur österreichische Bewerber sondern auch eine ganze Menge Interessenten aus dem Ausland geben. Ein EU-weites Procedere bei der Ausschreibung ist übrigens laut Lopatka künftig auch für die Vergabe der Lotterielizenzen vorgesehen. Für Schieder ist diese Frage hingegen noch nicht endgültig geklärt.



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